Aus aktuellem Anlass – siehe hier: https://bit.ly/3t2H7Bb – haben wir heute diese Pressemitteilung herausgegeben: Falk Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt den feigen Angriff auf Herrn Bußmann. Wir wissen aus eigener Erfahrung von Wahlkampfständen und selbst im privaten Bereich, wie schmerzhaft Angriffe durch politisch Andersdenkende sind. Gewalt, egal ob […]
Stadtrat
Nein zum neuen „Russismus“ – Anfeindungen stoppen!
Aus ganz Deutschland werden mittlerweile Übergriffe, Beleidigungen und Anfeindungen gegen russische Mitbürger berichtet. Eingeschlagene Scheiben, beschädigte Autos, Drohbriefe, Entlassungen – die Liste wird immer länger. Auch in Chemnitz herrscht Angst unter den hier lebenden Russen, wie die „Chemnitzer Morgenpost“ heute berichtet. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz fordert, diese Angriffe sofort zu stoppen. Dr. […]
RA-026/2022: Nicht ausgeführte Ratsbeschlüsse
Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage „Einer Presseberichterstattung konnte man entnehmen, dass allein in den vergangenen drei Jahren zwölf Beschlüsse des Stadtrats nicht umgesetzt wurden. Hierzu habe ich folgende Fragen und bitte um Beantwortung: Um welche Beschlüsse handelt es sich konkret (mit Bitte um Auflistung seit 2018)? Aus welchen Gründen wurden diese Beschlüsse nicht […]
RA-039/2022: Budgetrückgaben der Bürgerplattformen
IA-005/2022: Aktuelle Entwicklung der Corona-Lage in Chemnitz
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Hinweise: Zwischen dem 30. November und dem 13. Dezember 2021 entfiel die telefonische Erstermittlung aufgrund der hohen Meldezahlen (3.021 Fälle in KW 47/2021), sodass in diesem Zeitraum keine Informationssammlung zu Merkmalen wie dem Impfstatus erhoben wurden. Die Nachermittlungen […]
RA-017/2022: Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann ist die Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund ab der Helbersdorfer Straße bis zur Straße Usti nad Labem fertig und auf Papier? Die geforderte Studie wurde am 22.01.2021 durch das Umweltamt beauftragt. Bis Ende März 2022 wird diese von […]