Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten. Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann. Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde […]
Verbot
Sicherheits-Bedenken: Parkverbot für E-Autos in Tiefgaragen?
Um Elektro-Autos in Tiefgaragen ist eine hitzige Diskussion entbrannt. AfD-Stadtrat Steffen Wegert hatte gefordert, die Tiefgaragen in der Stadt Chemnitz hinsichtlich des Brandschutzes neu zu prüfen. Hintergrund: In den SPD-geführten Städten Kulmbach und Leonberg wurden vorläufige Parkverbote für E-Autos in Tiefgaragen erlassen. Quelle: https://bit.ly/3kdEgPU Grund ist hier die Befürchtung, dass die Garagen nicht brandsicher genug […]
Nackenschlag für City-Händler: Glühweinverbot ist nicht akzeptabel
Das Glühwein-Verbot für die Innenstadt-Händler ist nicht nachvollziehbar. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete über den Beschluss der Stadtverwaltung. Hier geht es zum Artikel: https://bit.ly/2VetSf6 Der zuständige Redakteur „vergaß“ dabei geflissentlich, die zweitgrößte Fraktion im Chemnitzer Stadtrat ebenfalls nach ihrer Meinung zu befragen. Zumindest erfolgten trotz vorliegender Kontaktdaten weder ein Anruf noch eine Anfrage per Mail. Dieses […]
Bau- & Gartenmärkte öffnen – Schluss mit dem Verbots-Wahn!
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz, fordert: „Hier muss man auch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) erwarten, dass im Sinne der Chemnitzer Druck in Dresden gemacht wird, diese lebensfremden Regelungen aufzuheben. Keine Kommune ist gezwungen, die Anordnungen aus Dresden in demütiger Nibelungentreue hinzunehmen.
Böllerverbot in Chemnitz?
Mit der Diskussion rund um ein Verbot von privatem Feuerwerk in der Silvesternacht beschäftigte sich die „FreiePresse“ in ihrer Ausgabe vom 3. Januar 2020. Zum Standpunkt der AfD wurde unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg befragt. Auszug aus dem Artikel: Für Volker Dringenberg ist das Einläuten des neuen Jahres eine kulturell begründete Tradition. „Die damit einhergehende Belastung […]