Sehr geehrter Herr Köhler,
zu Ihrer Ratsanfrage in Bezug auf Vandalismus und Verschmutzung auf
der Schlossteichinsel teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. In welchen Zeiträumen erfolgt eine Bestreifung des Ordnungsamtes?
Die Bestreifung durch den Stadtordnungsdienst erfolgt je nach Lage innerhalb der Dienstzeiten von Montag bis Freitag 07:00-22:30 Uhr und Samstag von 12:00 bis 21:00 Uhr. Der Hauptschwerpunkt der Kontrolltätigkeit liegt in den Nachmittags- und Abendstunden.
2. Wie hat sich die Anzahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten in den letzten 5 Jahren entwickelt? (Bitte nach Jahren und Verstößen aufschlüsseln)
Die Zahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten hat sich in dem Zeitraum von 2015-2019 deutlich erhöht. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich die Zahl der Bediensteten im Stadtordnungsdienst erhöht hat und somit mehr Kontrollen durchgeführt werden konnten.
Die Zahl der festgestellten Ordnungswidrigkeiten, speziell für die Schlossteichinsel, die in der Bußgeldstelle bearbeitet wurden, kann nicht konkret benannt werden. Alle Verstöße nach der Polizeiverordnung und der Grünanlagensatzung werden je nach Tatbestand (u. a. Anleinpflicht für Hunde, Glasflaschenverbot auf Spielplätzen, Grillen) zahlenmäßig erfasst, nicht aber nach jedem Standort.
Da das unzulässige Grillen in den Sommermonaten wegen Verunreinigungen immer wieder zu Beschwerden geführt hat, wurden durch den Stadtordnungsdienst regelmäßige Kontrollen durchgeführt und Verwarnungen vor Ort erteilt, die auch zahlenmäßig benannt werden können:
2017: 12
2018: 20
2019: 28
(Für 2015 und 2016 sind keine Angaben möglich)
3. In welchem Umfang wird eine Reinigung der Anlage durchgeführt?
Die Säuberung der Flächen und die Entleerung der Papierkörbe erfolgt in der Zeit zwischen der 14. und 43. Kalenderwoche täglich (Sonnabend und Sonntag inbegriffen). Außerhalb dieser Zeit ist der Zyklus jahreszeitenbedingt auf einmal wöchentlich reduziert.
4. Gab oder gibt es eine Veränderung im Reinigungszyklus? Wenn ja, warum?
Der Reinigungsintensität wurde im Jahr 2018 von einer 3-maligen Säuberung bzw. Leerung der Papierkörbe auf den o. g. Zyklus erhöht.
5. Wie haben sich die Kosten der Reinigung in den letzten 5 Jahren entwickelt?
Die Säuberungsleistungen sind an Fremdfirmen vergeben. Die Kosten haben sich in den vergangenen 5 Jahren für die Schlossteichanlage wie folgt entwickelt:
2015: 5.755,97 €
2016: 7.489,78 €
2017: 7.489,78 €
2018: 26.204,83 €
2019: 26.204,83 €
Die identischen Beträge 2016/17 bzw. 2018/19 sind in der Inanspruchnahme der vertraglich möglichen Verlängerungsoption mit den ausführenden Firmen begründet.
6. Welche Kosten sind durch Vandalismusschäden in den letzten 5 Jahren entstanden? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
Relevante Schäden durch Vandalismus traten nur im Jahr 2019 auf. Hier wurden die Schaltschränke der Schlossteichfontaine und des Zipperbrunnens zerstört. Die Kosten liegen in Höhe von 2.500 € bzw. 800 €. Ferner wurden einige Graffitis an Spielgeräten durch die Mitarbeiter des Grünflächenamtes entfernt.
Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister
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