Sehr geehrter Herr Steuer,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Mit Ausnahme des Hauptbahnhofs erscheinen die Gebäude der Bahn AG im Stadtbild teilweise in einem katastrophalen Zustand. Diese Außenwirkung ist vor allem für Touristen eine Zumutung.
1. Gibt es seitens der Verwaltung Gespräche mit der Bahn AG über den Zustand ihrer Gebäude?
2. Wie kann die Stadt Chemnitz auf die Bahn AG einwirken, diese unzumutbaren Anblicke zu beseitigen?
3. Wäre es möglich, die Bahn AG mit städtischer Mittelbeteiligung bei der Beseitigung zu unterstützen?
Die dargestellte Thematik ist ein bundesweites Problem, da die DB AG, so auch in Chemnitz, bis auf den Hauptbahnhof die kleineren Bahnhöfe an Privatpersonen veräußert wurden.
Die DB AG hat sich in diesen Immobilien Grunddienstbarkeiten bzw. Baulasten, z. B. ein Wegerecht zu den Bahnsteigen, gesichert.
Hinsichtlich der Bahnhöfe in Siegmar, Schönau und Mitte sind die Aktivitäten der neuen privaten Eigentümer bzgl. des baulichen Erhalts der Immobilien unbefriedigend.
Das Baugenehmigungsamt musste deshalb bereits bauaufsichtlich und denkmalschutzrechtlich beim Bahnhof Mitte und Hilbersdorf einschreiten.
Entsprechend des Gebiets- und/oder des Gebäudestatus steht die Stadt im Rahmen der Fördermöglichkeiten den Eigentümern unterstützend zur Seite.
Eine diesbezügliche Denkmalschutzförderung wurde bereits für ein Objekt bewilligt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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