Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz wirft dem Stadtrat Heiko Schinkitz (Die Linke/Die Partei) Befangenheit vor.
Zum Hintergrund: Am 4. November 2020 nahm Heiko Schinkitz an der Sitzung des Schul- und Sportausschusses teil. Dort wurde unter Tagesordnungspunkt 4 die Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz (B-188/2020) abgestimmt, auch von Heiko Schinkitz.
Darin wird unter anderem geregelt, dass rund 35 Prozent der Fördergelder für Chemnitzer Vereine für den Stadtsportbund vorgesehen sind. Im Jahr 2019 waren das knapp 600.000 Euro. Präsident des SSB: Heiko Schinkitz.
In der Ratsanfrage RA-437/2020 hat Stadtrat Nico Köhler die Verwaltung aufgefordert, zu prüfen, ob eine Befangenheit vorliegt. Köhler: „Es muss hier dringend geprüft werden, inwieweit eine Befangenheit vorliegt. Wenn ein gewählter Präsident hier mitentscheiden kann, ist aus meiner Sicht keine Objektivität des betreffenden Stadtrates vorhanden. Das wäre dann Vetternwirtschaft und Lobbyismus, welcher die eigentliche politische Neutralität verletzt und damit Misstrauen in der Bevölkerung schürt.“
Inzwischen wurde das Thema auch von den Medien aufgenommen, unter anderem berichtete „Radio Chemnitz“ über diesen Vorgang.
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