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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Aktuelle Seite: Start / Aktuelles / Vorschau Stadtrat 05.05.2021

Vorschau Stadtrat 05.05.2021

4. Mai 2021 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

AfD wirkt! ✅

Zum Hintergrund: Immer wieder gab es Beschwerden, wenn Straßen neu oder umbenannt wurden. Um die Bürger einzubeziehen, wurde im Januar 2021 die „AG Prüfen Personenvorschlag“ ins Leben gerufen.

Für unsere Fraktion wurde Stadtrat Ronald Preuß als Mitglied benannt.
Seit Januar 2021 hörte man aber nichts mehr von dieser AG. Derweil wurden für den Stadtrat am 05. Mai gleich zwei Benennungen von Straßen und Plätzen auf den Plan gehievt.

Unsere Fraktion regte in zwei internen Schreiben mit Nachdruck die Beteiligung der neuen AG an – was ja auch ihr ureigenster Sinn ist.
Mit Erfolg: Baubürgermeister Michael Stötzer teilte jetzt, quasi im Büßerhemd, mit, dass die AG nun endlich in zukünftige Namensfindungen eingebunden wird.

Im Zuge dessen wurde auch die Zwangsbenennung einer Straße im Stadtteil Ebersdorf von der Tagesordnung genommen. Hier hatte es auch eine Petition von Anwohnern gegeben, welche sich gegen den übergestülpten Vorschlag „Elisabeth-Ahnert-Straße“ gewehrt hatten.

Lediglich die Benennung des Platzes vor den Kunstsammlungen in „Arthur-Weiner-Platz“ steht somit morgen noch auf der Tagesordnung.
Was wird noch beraten?

Hier eine kleine Auswahl der wichtigsten Programmpunkte:

▶ neue Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und den freien Trägern der Jugendhilfe über die Aufbringung der Personal- und Sachkosten der Kindertageseinrichtungen
▶ Änderungssatzung für öffentliche Grünanlagen
▶ Teilsanierung der Grundschule Altchemnitz sowie Neubau einer Kooperationsschule auf dem Sonnenberg
▶ Ersatzneubau der Brücke Erzberger Straße

Im Vorfeld wird Oberbürgermeister Sven Schulze offiziell vereidigt. Daher beginnt die Sitzung bereits 14 Uhr.

Wie immer kann der Stadtrat im Livestream verfolgt werden:

https://bit.ly/3xJxsjm

Die vollständige Tagesordnung findet man hier:

https://bit.ly/3vAt7go

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