Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause steht vor der Tür.
Am Mittwoch, 21.07.2021, tagt das Stadt-Parlament ab 15 Uhr im Carlowitz-Center.
Unsere Fraktion hat hier einen Antrag zur Stärkung des Weihnachtsmarktes eingereicht. Mit dem Ziel, die nichtgastronomischen Händler finanziell zu entlasten, soll der Weihnachtsmarkt 2021 für die Anbieter von Weihnachts-Utensilien attraktiver werden.
Weiterhin soll eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat beschlossen werden. In dieser taucht eine Passage auf, welche von unserer Fraktion seit Monaten vehement gefordert wurde: Das freie Rederecht für alle Fraktionen und fraktionslosen Stadträte.
Zum Hintergrund: Bisher konnten Debatten mit einer einfachen Mehrheit – meist aus den links-grünen Kreisen – einfach abgebrochen werden. Ohne Garantie, dass jede Fraktion wenigstens ein Mal zum Thema reden durfte. Das sieht die neue Geschäftsordnung jetzt anders vor: Abgebrochen werden kann erst dann, wenn jede Fraktion die Möglichkeit hatte, zu reden.
Ein Stück mehr Demokratie, welches durch den Druck unserer Fraktion im Rathaus Chemnitz Einzug findet.
Die Sitzung wird auf der Homepage der Stadt Chemnitz live übertragen. Zum Stream geht es hier entlang:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
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