„Stadtratio“, der neue Podcast aus den Reihen unserer Fraktion, geht in die zweite Runde.
In der neuen Ausgabe begrüßt Moderator Ronny Licht den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler sowie den Stadtrat Steffen Wegert.
Die Themen: Gebührenerhöhungen, Verkehrswende und der Weihnachtsmarkt.
Dauer: ca. 22 Minuten
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https://youtu.be/-6xipVHtYJk
Liebe AfD-Fraktion, das habt Ihr wieder super gemacht. Vielen Dank.
Mir liegt das Thema Migration/Flüchtlinge sehr am Herzen. Wer täglich die Innenstadt besucht, der merkt es werden immer mehr. Die monatlichen Statistiken der Stadt Chemnitz auf deren webseite bestätigen das, auch die Kriminalität bei Drogenhandel, Schlägereien, Messerstechereien nimmt zu. Zu Vorkommnissen gibt es kurze PM, dann verschwindet das Thema sofort wieder in der Versenkung. In der Innenstadt wimmelt es von arabischen Läden (Barbiere, , Cafè, Bäckereien, Lebensmittel, Imbisse) und Autohändler an allen Ausfallstraße mit riesigen Fahrzeugbeständen. Ist diese Entwicklung normal? Werden hier die gleichen Maßstäbe bei Genehmigungen angelegt wie bei Einheimischen z.B. bei Barbieren und Bäckereien, beides sind Handwerksbetriebe und dafür ist ein Meisterbrief erforderlich.
Wie gestaltet sich die Entwicklung der Schülerzahlen in Grund- und weiterführenden Schulen ? Dazu gab es schon 2020 eine Ratsauskunft, jetzt nach über einem Jahr danach wäre eine weitere Ratsanfrage diesbezüglich von Interesse.
Was unternimmt die Verwaltung in Richtung Landesregierung für mehr Abschiebungen? Wir haben per 31.10.2021 lt. www. chemnitz.de ca. 6500 Migranten/ Flüchtlinge, davon sind 61 Personen asylberechtigt aber 4400 Personen mit Schutzstatus,Abschiebeverbot u.ä. ; wer lange hier ist kann doch arbeiten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Gaststätten , auch im Schichtsystem. Wie steht die Stadt zu Sach- anstatt Geldleistungen, das würde rechtlich gehen sofern der politische Wille da ist. Die Zuwanderung steigt auch in Chemnitz. Was wird die AfD-Fraktion hier tun? Ich weiß, dass das schwierig ist, aber es muß sein.
Ich kann Fr. Auerbach nur zustimmen, nunmehr analog zur RA-277/2020 „Schüler mit Migrationshintergrund“, erneut eine Ratsanfrage zu stellen. Dabei halte ich es für erforderlich, die Ratsanfrage um das Thema „Vorbereitungsklassen für den Schulbesuch“ zu erweitern.
Diese Anfrage wurde bereits für 2021 gestellt. Grüße aus dem Rathaus.