Sehr geehrter Herr Boden,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
- Wann soll die Beratungsvorlage in den Gremien behandelt werden?
- Wann soll die fortgeschriebene Radverkehrskonzeption dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden?
Die Fragen werden im Komplex beantwortet.
Die Stadtverwaltung arbeitet seit dem Beschluss des Beschlussantrages BA-004/2019 an der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption (RVK).
Zunächst wurde mit bestehenden Personalressourcen die Evaluierung der RVK 2013 bearbeitet. Diese soll im Herbst 2021 abgeschlossen werden.
Parallel zur Evaluierung wurde ein Arbeits- und Beteiligungsplan zur Fortschreibung der RVK erarbeitet und mit der AG Rad diskutiert bzw. abgestimmt. Dieses Konzept befindet sich aktuell in der finalen internen Abstimmung und soll anschließend zur Umsetzung gebracht werden.
Entsprechend dem Arbeits- und Beteiligungsplan ist eine Beschlussfassung durch den Stadtrat im ersten Quartal 2023 zu erwarten. Der Zeitpunkt der geforderten und vorgelagerten Beratungsvorlage kann gegenwärtig noch nicht bestimmt werden.
Ergänzend sei angeführt, dass die Stadtverwaltung, wie bereits in ihrer Stellungnahme zum BA004/2021 angeführt, zunächst auf die Erarbeitung des Mobilitätsplans 2040 fokussiert war und die verfügbaren Personalressourcen der federführenden Abteilung Verkehrsplanung nicht hinreichend groß waren und sind, um zwei derartig komplexe Planwerke zeitgleich zu erstellen.
Freundliche Grüße
Michael Stötzer
Bürgermeister
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