IA-091/2022: Förderung „different people e.V.“

Sehr geehrte Herren Stadträte,

zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

1. In welcher Form und finanzieller Höhe wurde dieser Verein durch die Stadt Chemnitz in den Jahren 2021 und 2022 gefördert? (bitte nach Art und Höhe der Förderung für das jeweilige Jahr aufschlüsseln)
   
   Der Verein different people e. V. wurde in den Jahren 2021 und 2022 durch die Stadt Chemnitz wie folgt gefördert:
   
   2021

• Förderung Bundesprogramm „Demokratie Leben!“: 10.000 €
• Förderung nach § 14 SGB VIII im Rahmen der Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales,
  Gesundheit: 103.286 €
  
  2022
• Förderung Lokaler Aktionsplan für Demokratie, Toleranz und ein weltoffenes
  Chemnitz: 5.000,00 €
• Förderung nach § 14 SGB VIII im Rahmen der Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales,
  Gesundheit: 105.947 €

2. Waren der Stadt Chemnitz und den dort für das Filmfestival Verantwortlichen die in das
Erziehungsrecht der Eltern eingreifenden (Fortbildungs-)-Angebote bekannt, insbesondere, dass Kinder direkt mit Schimpfworten auf Postkarten angesprochen wurden?

Workshop-Angebote für Lehrkräfte zum Thema „Sexualität“ sind Teil der Vereinsarbeit und ihre allgemeine Durchführung damit grundsätzlich bekannt. Das Layout der dafür verwendeten Flyer ist durch die Zuwendungsgeber jedoch weder genehmigungspflichtig noch konkreter Gegenstand der Förderung.

Der „Schimpfwörter-Workshop“ war ein durch Schulen buchbares Angebot, welches von den Filmfestival Verantwortlichen bewusst in das Rahmenprogramm einbezogen wurde. Der Flyer, der als Informationsmaterial für Lehrkräfte diente, wurde ausschließlich an diese oder die Betreuenden verteilt.

3. Wie stellt die Stadt Chemnitz sicher, dass derartige Angebote im Jahr 2023 und künftig
nicht mehr aktiv und vor allem ohne Kenntnis der Eltern beworben werden?

Eine Anzeige, dass strafrechtlich relevantes Material verteilt wurde, liegt der Stadt Chemnitz nicht vor. Des Weiteren sind derartige Angebote durch das Grundgesetz gedeckt und geschützt. Die Angebote sind wichtig, damit sich Kinder wegen der Sexualisierung im Internet und in den Medien der Ernsthaftigkeit des Themas bewusst und für den Umgang mit dem Thema „Sexualität“ sensibilisiert werden.

Freundliche Grüße

Dagmar Ruscheinsky
Bürgermeisterin