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Aktuelle Seite: Start / Ratsanfragen / IA-039/2023: Mobile Blitzerkontrollen in Chemnitz

IA-039/2023: Mobile Blitzerkontrollen in Chemnitz

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

  1. Nach welchen Kriterien werden die Standorte der mobilen Blitzeranlagen entschieden?

    Das im Interview benannte Konzept wird in der Abteilung Gemeindlicher Vollzugsdienst, Sachgebiet
    Verkehrsüberwachung, seit Oktober 2019 umgesetzt. Das Konzept wurde dem Bürgermeister Herrn
    Kunze nach seinem Amtsantritt im Oktober 2022 vorgestellt und dessen weitere Anwendung
    bestätigt.

    Danach werden die Messstandorte der mobilen Messanlagen (Messfahrzeuge oder Ausbau der
    Anlage) und der teilstationären Messanlagen (Enforcement-Trailer) an ausgewiesenen
    Unfallschwerpunkten bzw. Unfallhäufungsstellen, Schulen, Kindertagesstätten, Krankenhäusern,
    Pflegeheimen, Umleitungsstrecken, Baustellen, nach Bürgereingaben, zur Einhaltung des
    Lärmschutzes und zur general- bzw. allgemeinpräventiven Verkehrsüberwachung ausgewählt.
    Unter general- bzw. allgemeinpräventiver Verkehrsüberwachung sind hierbei Messstellen im
    gesamten Stadtgebiet zu verstehen, an denen präventiv die Einhaltung der vorgeschriebenen
    Höchstgeschwindigkeit zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit überwacht wird. Hierzu zählen
    sowohl Hauptverkehrsstraßen als auch Nebenstraßen, Wohngebiete und Tempo-30-Zonen.
  2. Wieviel mobile Blitzerkontrollen wurden 2022 durchgeführt?

    Insofern sich die Anfrage auch auf die Aufstellorte der Enforcement-Trailer bezieht, wird auf die
    Beantwortung der Informationsanfrage IA-030/2023 verwiesen.
    Aufgrund der Fragestellungen und der Übersichtlichkeit wurde eine Statistik zur Anzahl der
    bedienten Messstellen und nicht einzelner Kontrollen erstellt. Hierbei ist zu beachten, dass die
    Messstellen teilweise mehrfach bedient wurden.

    Im Jahr 2022 wurden insgesamt 256 verschiedene Messstellen durch die Vollzugsbediensteten der
    mobilen Verkehrsüberwachung bedient.
  3. Wieviel dieser Kontrollen wurden an belegbaren Unfallschwerpunkten sowie potentiellen Gefahrenstellen (Schulen, Kitas etc.) durchgeführt?

    Baustelle/Umleitung: 8
    Bürgereingabe: 80
    Erfüllung mehrerer Kategorien: 34
    Kindertagesstätte: 9
    Krankenhaus/Pflegeheim: 10
    Lärmschutz: 4
    Schule: 18
    Unfallschwerpunkt: 5
    Gesamt: 168
  4. Wieviel dieser Kontrollen wurden unter dem Begriff „Allgemeinprävention“ durchgeführt?

    Es wurden an 88 Messstellen general- bzw. allgemeinpräventive Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durchgeführt.

    Freundliche Grüße

    Knut Kunze
    Bürgermeister

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