Sehr geehrte Damen und Herren,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
- Wann wurde das Bestandsgebäude Walthergasse 6 abgerissen?
Mit den Abrissarbeiten wurde am 13.03.2023 begonnen. - Gab es verbindliche Abstimmungen und Zusagen an den Bauherren des Grundstücks Walthergasse 6 im Rahmen des genehmigten Neubaus auf dem Grundstück und dem in diesem Zusammenhang genehmigten Abbruch der alten Bestandsgebäude?
Es erfolgen Abstimmungen zwischen dem Bauherrn und dem Tiefbauamt, diese waren vorbehaltlich der Haushaltssituation 2023/2024. - Seit wann beschäftigt sich die Verwaltung mit der notwendigen Sicherung des Eichelbergweges und wer ist für die Verkehrssicherung verantwortlich?
Mitte März 2023 wurde von der Baustellenüberwacherin der Verkehrsbehörde eine Kontrolle der Örtlichkeit durchgeführt und dabei festgestellt, dass öffentlicher Verkehrsraum in Anspruch genommen wurde. Nach Aufforderung an den Bauherren setzte er diese auf die Grundstücksgrenze zurück.
Für die Verkehrssicherung ist aktuell der Bauherr Waltergasse 6 zuständig. Durch den Teilabriss ist dieser Zustand entstanden. - Liegen bauliche Lösungsvorschläge vor und wenn ja, warum wurden diese nicht umgesetzt?
Durch das VTBA wurde eine Vorplanung für eine Stützwand beauftragt. Die Umsetzung war abhängig von der Einordnung der finanziellen Mittel im HH 2023/2024. Die Maßnahme konnte auf Grund der Budgetvorgaben nicht eingeordnet werden. - Stehen Fördermittel zur Sicherung der Radwegefunktion zur Verfügung, bzw. wann erfolgte eine entsprechende Prüfung oder Beantragung?
Das VTBA wird eine Prüfung veranlassen, ob eine Förderung für den Bau einer Stützwand
möglich ist. - Wie wird mit dem Kappelbachradweg umgegangen, wenn absehbar ab Mitte 2023 der
Streckenabschnitt gesperrt werden muss?
Im Zuge der Vorplanung wurde bereits eine Umleitung geprüft. Diese könnte dann aktiviert
werden.
Freundliche Grüße
Michael Stötzer
Bürgermeister
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