IA-165/2023: Volkshochschule Chemnitz

Sehr geehrte Herren Stadträte,

zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

Am 06.06.2023 fand im „Weltecho“ die Veranstaltung „Wer demonstriert da eigentlich? Die´Chemnitzer Proteste im Fokus“ statt. Im Programm der Volkshochschule Chemnitz wurde der Abend als Kooperation zwischen der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der VHS Chemnitz bezeichnet.

1. Wer war Veranstalter dieser Podiumsdiskussion?
   
   Veranstalter war die Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die ursprünglich vorgesehene Kooperation mit der Volkshochschule Chemnitz wurde durch diese am 22.05.2023 formal gekündigt. Sämtliche bereits bei der Volkshochschule Chemnitz angemeldeten Teilnehmer wurden umgehend darüber informiert, dass die Volkshochschule Chemnitz nicht mehr Veranstalter ist und dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung nunmehr als alleiniger Veranstalter die Durchführung plant. Ab diesem Zeitpunkt wurde die Veranstaltung nicht mehr auf der Homepage der Volkshochschule Chemnitz angezeigt und war nicht mehr über die Volkshochschule Chemnitz buchbar.
   
2. Wem oblag während der Veranstaltung das Hausrecht im „Weltecho“?
   
   Das Hausrecht bei Veranstaltungen obliegt grundsätzlich dem Veranstalter.
   
3. Wie hoch waren die Kosten für die Veranstaltung und wie verteilten sich diese auf die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die VHS Chemnitz und u.U. das „Weltecho“?
   
   Da die Volkshochschule Chemnitz nicht Veranstalter war, kann zu den Gesamtkosten der Veranstaltung keine Aussage getroffen werden. Die Veranstaltungskosten sind grundsätzlich durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu tragen. Für die Volkshochschule Chemnitz sind lediglich Kosten für den Entwurf eines Plakates i. H. v. 49,22 Euro angefallen, welcher bereits vor Beendigung der Kooperation beauftragt wurde.
   
4. Wer hat seitens des Mitveranstalters VHS Chemnitz entschieden, unliebsame Personen am Eingang abzuweisen?
   
5. Wie wird die Verweigerung des Zugangs zur Veranstaltung für den Stadtrat Nico Köhler begründet?
   
   Da die Volkshochschule Chemnitz zum Zeitpunkt der Veranstaltung nicht mehr Kooperationspartner war (siehe Antwort zu 1.), können die Fragen 4 und 5 durch die Volkhochschule Chemnitz nicht beantwortet werden.
   
6. In welcher Höhe wird die Volkshochschule Chemnitz als Teil des Kulturbetriebs finanziell pro Jahr im städtischen Haushalt eingeplant (bitte für 2021, 2022 und den Planansatz 2023 in Euro angeben)?
   
   Erträge:
   ‚
   2021: 1.366.998 Euro
   2022: 1.505.698 Euro
   2023: 2.350.515 Euro
   
   Aufwendungen:
   
   2021: 3.403.895 Euro
   2022: 3.460.399 Euro
   2023: 4.212.090 Euro
   
7. Wie stellten sich in den Jahren 2021 und 2022 die Einnahmen und Ausgaben der VHS im
   Gesamten dar?
   
   Erträge:
   
   2021: 1.206.397,83 Euro
   2022: 1.688.471,96 Euro
   
   Aufwendungen:
   
   2021: 3.157.869,19 Euro
   2022: 3.985.796,44 Euro
   
8. Sollte ein Defizit bestehen, wie wird diesem künftig entgegengewirkt?
   
   Die Volkshochschule Chemnitz arbeitet mit einem geplanten Kostendeckungsgrad i. H. v. 50 bis 51 Prozent für die Jahre 2023 bis 2025. Dieser wurde im Zuge der Überarbeitung der Entgeltordnung der Volkshochschule im Jahr 2022 durch den Stadtrat bestätigt. Aufgrund der positiven Entwicklung der Teilnehmerzahlen im ersten Halbjahr 2023 könnte sogar noch ein höherer Kostendeckungsgrad erreicht werden. Im Jahr 2025 erfolgt die nächste Überarbeitung der Entgeltordnung.
   
   Freundliche Grüße
   
   Dagmar Ruscheinsky
   Bürgermeisterin