Für den Stadtrat am 16.03.2022 hat unsere Fraktion den Beschlussantrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15. März 2022“ schaffen. Das beinhaltet auch, die Impfpflicht im Bereich Medizin und Pflege nicht umzusetzen. An dieser Stelle dokumentieren wir unseren Antrag: Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich und kontinuierlich den Stadtrat über dievorliegende Datenlage zum Impfstatus […]
Aktuelles
Offenbarungseid im Stadtrat: Grüne lehnen Sacharbeit ab
Die Grünen, ihr Demokratieverständnis und ein beschädigter Amts-Eid: In der Stadtratssitzung vom 02.02.2022 offenbarte Stadtrat Volkmar Zschocke, was er von sachbezogener Kommunalpolitik hält – nichts! Von der Ausgrenzung und Diffamierung politischer Mitbewerber hingegen hält er sehr viel. Nach der Rede unseres Stadtrats Lars Franke, welcher ein Konzept zum Ausbau von Ladesäulen für E-Bike-Fahrer forderte, hielt […]
Rückblick Stadtrat 02.22.2022
Mit weit über fünf Stunden Sitzungszeit startete Chemnitz ins neue Stadtrats-Jahr. Zu Beginn hielten die Fraktionen ihre obligatorischen Fraktionserklärungen. Unseren Beitrag sehen Sie hier: Petition Oberschule Gablenz Petitionen sind wichtige Mittel für Bürger, ihre Anliegen direkt ins Parlament zu tragen. In diesem Fall in den Stadtrat: Die Oberschule Gablenz ist von Schimmelbefall bedroht, außerdem ist […]
Termine Februar 2022
In diesem Monat stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte folgende Termine auf dem Programm: 01.02.: AGENDA-Beirat01.02.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung 02.02.: Fraktionssitzung02.02.: Stadtrat 03.02.: Kulturbeirat 07.02.: Fraktionssitzung07.02.: Ortschaftsrat Grüna 08.02.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 2025 09.02.: Schul- und Sportausschuss 10.02.: Kulturausschuss10.02.: Kleingartenbeirat 14.02.: Fraktionssitzung 21.02.: Fraktionssitzung22.02.: Ortschaftsrat Klaffenbach 28.02.: Fraktionssitzung
Vorschau Stadtrat 02.02.2022
Am Mittwoch steht der der erste Stadtrat des Jahres 2022 an, Beginn ist 15 Uhr in der Stadthalle Chemnitz (Carlowitz-Center). Unsere Fraktion ist diesmal mit folgenden Schwerpunkten an der SItzung beteiligt: BA-005/2020: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Karl Clauss Dietel Auf Anregung unserer Fraktion hin soll der „Alltagsgestalter der DDR“ nach seinem Tod […]
„Tag der Sachsen“ soll nach Chemnitz kommen
Nachdem Frankenberg den „Tag der Sachsen 2022“ abgesagt hat, fordert unsere Fraktion, Chemnitz als Ersatz-Veranstalter zu benennen. Hierzu haben wir folgende Pressemitteilung herausgegeben: „AfD-Fraktion: „Tag der Sachsen 2022“ soll nach Chemnitz kommen Die Stadt Frankenberg hat nach einem Ratsbeschluss die Durchführung des „Tag der Sachsen“ abgelehnt. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz fordert daher: […]