Transparenz? Nein, danke. Rederecht für alle? Nein, danke. Traurig, aber wahr: Die sogenannten „demokratischen Fraktionen“ im Stadtrat Chemnitz blockierten am Mittwoch Beschlussanträge, welche Transparenz und garantiertes Rederecht für alle Fraktionen forderten. Zu Beginn wurde Sven Schulze offiziell zum Amtsverweser bestimmt, der Vorstufe zum Oberbürgermeister, bis rechtliche Einwände gegen die OB-Wahl geklärt sind. Im Vorfeld irritierte […]
Aktuelles
Pressemitteilung zu „vergessenen“ Corona-Toten
Am heutigen Donnerstag informierte Sozialbürgermeister Ralph Burghart darüber, dass im Gesundheitsamt die Meldung von 24 mutmaßlichen Corona-Toten „vergessen“ wurde. „Radio Chemnitz“ berichtet unter anderem hier: https://bit.ly/3fAJhzI Unsere Fraktion hat zu diesem Vorfall eine Pressemitteilung herausgegeben, welche wir hier dokumentieren wollen:
Bürgerdialog mit Falk Müller und Günter Boden
Nichts ist wichtiger als das persönliche Gespräch. Mit Ihnen, liebe Chemnitzer. Auch diesen Freitag stehen Ihnen wieder zwei Stadträte Rede und Antwort.Diesmal freuen sich Falk Müller und Günter Boden auf Ihren Besuch im Bürgerbüro (Theaterstr. 15, 09111 Chemnitz). Parkplätze sind direkt gegenüber vorhanden, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen Sie uns u.a. mit den Buslinien 21, […]
Vorschau auf den Stadtrat vom 25.11.2020
Ab 15 Uhr tagt heute der Chemnitzer Stadtrat. Aus den Reihen unserer Fraktion kommen dabei folgende Beiträge: Im BA-119/2020 fordern wir einen „Aussagekräftigen Zuwendungsbericht“. Hintergrund: Im Jahr 2012 wurde die Verwaltung vom Stadtrat per Beschluss verpflichtet, die Förderung von Chemnitzer Vereinen vollumfänglich zu berichten. Zur Erklärung: Verein ABC bekommt 5.000 Euro von der Stadt Chemnitz, […]
Corona: Fraktion bemängelt fehlende Obduktionen
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz kritisiert die Weigerung der Stadt Chemnitz, Todesopfer mit Corona-Bezug obduzieren zu lassen. Stadträtin Diana Rabe hatte in der Ratsanfrage RA-435/2020, welche Sie als Anhang in der Mail finden, die Verwaltung befragt, ob Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 obduziert wurden. Die Antwort: Nein. Diana Rabe: „In der Bevölkerung herrscht […]
Bürgergespräch mit Lars Frank und Frank Sänger
Nichts ist wichtiger als das persönliche Gespräch. Mit Ihnen, liebe Chemnitzer. Auch diesen Freitag stehen Ihnen wieder zwei Stadträte Rede und Antwort.Diesmal freuen sich Lars Franke und Frank Sänger auf Ihren Besuch im Bürgerbüro (Theaterstr. 15, 09111 Chemnitz). Parkplätze sind direkt gegenüber vorhanden, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen Sie uns u.a. mit den Buslinien 21, […]