Am 01.06.2026 nahm die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz an einer Begehung der Baustelle für den Anbau der Kooperationsschule teil. Für unsere Fraktion waren die Stadträte Susanne Rasch und Nico Köhler vor Ort.
Gemeinsam mit Vertretern der Firma Köster sowie der Stadtverwaltung wurde der aktuelle Stand der Bauarbeiten vorgestellt und erläutert. Dabei konnten sich die Teilnehmer ein Bild vom Baufortschritt machen und Informationen zu den nächsten Bauabschnitten erhalten.
Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadt. Deshalb begleiten wir als Stadträte solche Projekte aufmerksam und setzen uns für eine wirtschaftliche, transparente und termingerechte Umsetzung ein.
Der Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort bietet die Möglichkeit, Fragen direkt anzusprechen und Entwicklungen aus erster Hand nachzuvollziehen. Wir werden den weiteren Verlauf des Bauvorhabens weiterhin konstruktiv begleiten.
Besucher des Schauspielhaus Spinnbau haben auf ein ernstes Problem hingewiesen: An der Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße (landwärts) fehlt ein Sicherungsgeländer zwischen Haltestellenbereich und Fahrbahn der Annaberger Straße.
👉 Fahrgäste, die dort aussteigen, stehen unmittelbar neben zwei stark befahrenen Fahrspuren. Das stellt ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, insbesondere abends nach Vorstellungen oder bei starkem Verkehr.
📌 Deshalb hat Susanne Rasch, Stadträtin der AfD-Fraktion, folgende Fragen an den Oberbürgermeister gerichtet:
Für uns ist klar: Verkehrssicherheit muss für alle gelten. Wir bleiben an dem Thema dran, für sichere Wege zu Kultur und öffentlichem Nahverkehr in Chemnitz.
Autonomes Fahren und Künstliche Intelligenz werden den Verkehr verändern – auch im ÖPNV. Die AfD steht diesen Entwicklungen grundsätzlich positiv gegenüber. Gleichzeitig gilt für uns: Große Technologieprojekte müssen auf soliden Voraussetzungen beruhen und einen klaren Nutzen für Chemnitz bringen.
Genau darüber haben wir bereits am 14.11.2025 in unserem Podcast der AfD-Fraktion Chemnitz gesprochen. Am 26.11.2025 wurde das Thema dann im Stadtrat konkret.
TOP 9.4 im Stadtrat Chemnitz: Worum ging es?
In der Stadtratssitzung am 26.11.2025 wurde unter TOP 9.4 der Beschlussantrag der CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft behandelt: „Vorbereitungsmaßnahmen für eine Beteiligung an zukünftig durch EU, Bund oder Land ausgeschriebenen Modellprojekten im Bereich ‚Autonomes Fahren‘“.
CDU/FDP wollen, dass die Stadtverwaltung bereits jetzt die Voraussetzungen schafft, um sich künftig schnell an entsprechenden Modellprojekten beteiligen zu können. Dabei sollen auch die in Chemnitz tätigen Verkehrsunternehmen sowie angrenzende Landkreise einbezogen werden – sofern diese zustimmen.
Im geplanten Rahmen sollen spätestens zum Projektende Level-4-Fahrzeuge eingesetzt werden. Bis zur Typgenehmigung durch das Kraftfahrt-Bundesamt ist zunächst ein Betrieb mit einzeltypgenehmigten Fahrzeugen vorgesehen. Außerdem soll eine mögliche Verknüpfung mit der sächsischen Shuttle-Initiative geprüft werden.
Der Antrag zeigt zugleich, wie breit der Vorbereitungsaufwand ist – von digitalem Zwilling und HD-Karten-Management bis hin zu Datenschutz, Cybersecurity, Finanzierung und Ausbildungskonzepten.
Technologieoffen, aber mit klaren Bedingungen
Unsere Ratsfraktion hat sich bei der Abstimmung enthalten. Dabei ist wichtig zu betonen:
Trotz dieser technologieoffenen Haltung konnten wir diesem Antrag noch nicht zustimmen, weil aus unserer Sicht die notwendigen Voraussetzungen in Chemnitz derzeit noch nicht ausreichend geklärt und belastbar vorhanden sind.
Die AfD steht autonomen Fahren und Künstlicher Intelligenz grundsätzlich positiv gegenüber. Das wird auch im Bundestagswahlprogramm der AfD im Kapitel „Bauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales“ deutlich.
Rede von Susanne Rasch
Unsere Stadträtin Susanne Rasch hat unseren Standpunkt in der Sitzung erläutert und deutlich gemacht, warum wir den CDU/FDP-Antrag in der vorliegenden Form noch nicht mittragen konnten.
Rede unserer Stadträtin Susanne Rasch zu TOP 9.4 ‚Autonomes Fahren‘
Nachtrag zur Rede von Susanne Rasch: Reihenfolge und Antriebstechnologie im ÖPNV
In ihrer Rede im Stadtrat hat unsere Stadträtin Susanne Rasch darauf hingewiesen, dass bei der Weiterentwicklung des ÖPNV eine fachlich klare Reihenfolge einzuhalten ist:
„Zunächst ist verbindlich zu klären, welche klimaneutrale Antriebstechnologie künftig tragfähig ist. Erst auf dieser Grundlage ist die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum autonomen Fahren sinnvoll.
Derzeit bestehen erhebliche Unsicherheiten: Gasbetriebene Busse weisen technische Ausfälle auf, Wasserstoff ist aktuell weder infrastrukturell noch technologisch ausreichend ausgereift, und Elektrobusse befinden sich erst seit kurzer Zeit im Praxiseinsatz, sodass belastbare Erfahrungswerte – insbesondere im Winterbetrieb – noch fehlen.“
Im Stadtrat wurde hierzu von Herrn Müller (SPD) geäußert, die gasbetriebenen Fahrzeuge seien uneingeschränkt funktionsfähig.
Im Nachgang wurde unserer Stadträtin jedoch bekannt, dass sich acht defekte Gasbusse auf dem Betriebsgelände der CVAG befinden sollen. Dieser Sachverhalt steht – sofern er sich bestätigt – im Widerspruch zu der genannten Darstellung und sollte aus Gründen der Transparenz fachlich aufgeklärt werden. Aus unserer Sicht ist hierfür eine klare Sachstandsdarstellung erforderlich, bevor weitere strategische Schritte im Rahmen großer Technologieprojekte angestoßen werden.
Abstimmung im Stadtrat
Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Abstimmung: 29 Ja, 18 Nein, 2 Enthaltungen.
Abstimmung im Stadtrat Chemnitz am 26.11.2025 zu TOP 9.4 Autonomes Fahren
Was aus Sicht der AfD-Fraktion Chemnitz jetzt zuerst nötig ist
Bevor Chemnitz sich als Modellregion positioniert, braucht es aus unserer Sicht:
Transparente Auswertung der laufenden Machbarkeitsstudien.
Realistische Kosten- und Betriebsstrategie für Chemnitz.
Konkrete Einsatzbereiche mit nachvollziehbarem Nutzen für Fahrgäste.
Verbindliche Regeln zu Sicherheit, Datenschutz und IT-Schutz.
Eine Priorisierung, die den Bestand des ÖPNV zuerst stärkt.
Autonomes Fahren und KI bieten Chancen. Die AfD-Fraktion Chemnitz ist technologieoffen und sieht das Potenzial – besonders im ÖPNV.
Unser Maßstab bleibt jedoch Realismus: Erst belastbare Grundlagen, Machbarkeit und Finanzierung sichern – dann Modellprojekte starten.
Autos, Straßenbahnen und Lieferfahrzeuge, die alleine fahren – klingt nach Science-Fiction, ist aber näher dran an unserem Alltag, als viele denken.
In dieser Episode sprechen unsere Stadträte Susanne Rasch und Nico Köhler wir darüber, was autonomes Fahren heute wirklich bedeutet: Wo ist es längst Realität, wo wird noch geforscht – und welche spannende Rolle spielt unser Chemnitz dabei.
🎧 Jetzt reinhören und entdecken, wie nah die Vision vom selbstfahrenden Verkehrssystem schon ist – vielleicht näher, als du denkst.
Chemnitz hat einen ganz besonderen „Dauerläufer“: Ein falsch beschriftetes Hinweisschild am Abzweig Wasserschloss/Reithalle. Seit 2019 prangt dort „Erzebirgsnordrandstufe“ – und das völlig unbeeindruckt von allen Bürgerhinweisen.
Wanderer und Spaziergänger schütteln längst nur noch den Kopf. Die Presse kommentierte süffisant:
„Dieser Wegweiser in Chemnitz ist einfach nur peinlich“
Warum ist trotz mehrfacher Meldungen über Jahre nichts passiert?
Und wann wird endlich ein korrektes Schild aufgestellt?
Die Verwaltung verweist auf das Ehrenamt: Freiwillige seien für die Wanderwege und Beschilderung zuständig, koordiniert vom Grünflächenamt. Während Corona sei vieles liegen geblieben – und seitdem habe man angeblich keine weiteren Hinweise erhalten.
Immerhin soll die Korrektur noch 2025 erfolgen. Sechs Jahre nach dem ersten Hinweis.
Stadträtin Susanne Rasch kritisiert scharf:
„Es kann nicht sein, dass die Stadt das seit 2019 aufs Ehrenamt abschiebt. Offensichtlich spielen die Belange des Bürgers im Rathaus keine Rolle.“
Ein fehlendes „g“ mag klein wirken – aber sechs Jahre Untätigkeit sind groß. Wer Bürgerhinweise so lange liegen lässt, zeigt, dass man im Rathaus selbst bei Kleinigkeiten keinen Takt findet.
Unsere Stadträtin Susanne Rasch hat kürzlich den Revolution Train besucht – ein eindrucksvolles, mobiles Präventionsprojekt gegen Drogenmissbrauch. In sechs originalgetreu gestalteten Waggons erleben Jugendliche hautnah, wie schleichend Sucht beginnt – und wie tiefgreifend sie Leben, Familien und Zukunft zerstören kann.
Was wie harmlose Neugier beginnt – die Zigarette im Freundeskreis, der erste Joint, Gruppenzwang auf dem Weg zur Disko – endet nicht selten in Sucht, Kriminalität und sozialem Abstieg. Der Revolution Train macht diese Entwicklung greifbar und schärft das Bewusstsein für die Gefahren, bevor es zu spät ist.
„Der Revolution Train zeigt nicht mit dem Finger, sondern macht erfahrbar, was oft abstrakt bleibt: Drogen zerstören. Aber wer rechtzeitig hinsieht, kann retten.“ – Susanne Rasch
Als Fraktion begrüßen wir solche Projekte ausdrücklich. Drogenprävention ist für uns mehr als eine pädagogische Aufgabe – sie ist Teil unserer Verantwortung für Jugend, Familie und gesellschaftliche Stabilität.
🇩🇪 Denn für uns steht fest: 👨👩👧 Die Familie ist der erste Ort, an dem Werte wie Achtsamkeit, Disziplin und Verantwortung vermittelt werden. 📚 Eine gute Bildung befähigt junge Menschen, selbstbewusst „Nein“ zu sagen. 🛡️ Ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt schützt vor Isolation – dem Nährboden für Sucht.
Wir setzen uns dafür ein, dass Kinder und Jugendliche in einem Umfeld aufwachsen, das sie stärkt – mit klaren Werten, verlässlichen Vorbildern und einer Kultur des Hinsehens.
👉 Prävention beginnt zu Hause, in der Schule und im direkten Umfeld. 👉 Wer Verantwortung übernimmt, schützt nicht nur Einzelne, sondern unsere Zukunft als Gesellschaft. 👉 Wer Kinder stärkt, sichert die Fundamente unseres Landes.
