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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Ratsanfragen

IA-222/2023: Zusammenarbeit von ASR und KHS 2025 GmbH

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

RA-129/2023: Abriss der Brücke am Pleißenbach

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aufgrund des Abrisses der Brücke am Pleißenbach haben die Anwohner jetzt erschwerte Zugänge zur Limbacher Straße. Hat die Verwaltung für die Übergangszeit eine Ersatzbrücke geplant, die dort bis zum Neubau der Brücke installiert wird? Um alternative fußläufige Wegeverbindungen durch […]

RA-130/2023: Problem zu Veranstaltungen im Jahr 2025

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Könnte im Jahr 2024 begonnen werden, die jetzigen kommunalen Vorschriften zu Brand, Unfall, Rettungswegen und sanitären Anlagen so zu prüfen, dass in einem neuen Ermessungsspielraum ein mögliches Minimum der Auflagen erreicht werden könnte? Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 können […]

RA-131/2023: Talsperre Euba

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie geht es mit der Talsperre in Euba weiter? Wie bereits informiert und angekündigt, wurde nunmehr die Erstellung eines Nutzungskonzeptes zum weiteren Umgang/zur weiteren Entwicklung der Talsperre Euba in Auftrag gegeben. Hierzu wird es im Oktober eine erste Anlaufbesprechung […]

RA-132/2023: Südring in Richtung Oberlichtenau

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters und in Abstimmung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Folgendes mit: Wie geht es mit dem Südring in Richtung Oberlichtenau weiter? Auf Grundlage des Berichtes der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zur „Voruntersuchung Stufe II, B 107 […]

IA-208/2023: Möbelgeld für ukrainische Flüchtlinge

30. November 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Herren Stadträte, Ihre Anfrage beantworte ich im Auftrag des Oberbürgermeisters wie folgt:

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