Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 21.07.2021: Wie ist der Stand der Wiedereröffnung der Bürgerservicestellen? Die Wiedereröffnung der Bürgerservicestellen in den Ortschaften ist für September 2021 geplant. Die übrigen Bürgerservicestellen sind geöffnet, die Vorsprache erfolgt hier mit Terminvereinbarung. Eine […]
Ratsanfragen
RA-184/2021: Verkehrsentwicklungsplan
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 30.06.2021: Inwieweit werden die Unterlagen, welche ich vor dem Planungsverband Chemnitz erhalten habe, wo es auch um den Verkehrsentwicklungsplan geht, in den Ausschüssen zur Vorberatung kommen? Bei den vom Planungsverband Chemnitz zugesendeten Unterlagen […]
RA-185/2021: Neue Grundsteuer
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann können Informationen über die neue Grundsteuer für die Chemnitzer Bürger im Amtsblatt erfolgen? In dieser Angelegenheit erfolgte eine interkommunale Abstimmung im Sächsischen Städte- und Gemeindetag zur einheitlichen Verfahrensweise im Freistaat Sachsen. Ab dem 1. Juli 2022 werden durch […]
RA-158/2021: Zufahrt über tonnagebeschränkte Bauwerke/Nachfrage RA-171/2021
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie viele befahrbare tonnagebeschränkte Bauwerke sind in Chemnitz inklusive der Ortschaften verzeichnet? Nach derzeitigem Stand sind 28 Bauwerke in der Befahrbarkeit tonnagebeschränkt. In welcher Höhe wurden Gebühren für eine Sondernutzung durch überlastige Fahrzeuge erhoben? (bitte für die Jahre 2018, […]
RA-164/2021: Gültigkeit der MNS-Pflicht im öffentlichen Raum
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ist nach aktueller Rechtslage diese Aufforderung zur Maskenpflicht noch gültig? Wenn nein, seit wann ist in Chemnitz die Maskenpflicht in den beschilderten Bereichen aufgehoben? Auch wenn es nicht meine Aufgabe ist, Rechtsvorschriften zu zitieren, hier der Wortlaut der aktuellen […]