Ihre Ratsanfrage RA-090/2020 – Brühl Belebung Sehr geehrter Herr Köhler, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Welche aktuellen städtebaulichen Konzepte sind neben der vorhandenen Erhaltungssatzung für den Brühl vorhanden und welche Kernaussagen werden dort bezüglich kultureller und gastronomischer Einrichtungen getroffen? Die Erhaltungssatzung Innenstadt/Anschluss Brühl […]
Ratsanfragen
RA-063/2020: Bauantrag für das Wiesenufer 8, Gemarkung Einsiedel
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 05.02.2020: Im Bauantrag für das Wiesenufer 8, Gemarkung Einsiedel geht es um einen Neubau, welcher an den bestehenden Altbau integriert werden soll. Das bedeutet einen Bauablauf von fast zwei Jahren, wodurch das Gelände […]
RA-051/2020: Umstufung Buchenwaldstraße/K.-A.-Georgi-Straße
Sehr geehrter Herr Steuer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Während der Bürgerversammlung vom 15. November 2019 (Chemnitz Mitte-West) wurde den Anwohnern zugesichert, dass die Buchenwaldstraße sowie die K.-A.-Georgi-Straße von einer 30 km/h-Zone in eine verkehrsberuhigte Zone umgestuft wird. 1. Ist diese Maßnahme bereits umgesetzt? 2. Wenn nein, warum […]
RA-054/2020: Umsetzung Beschluss zu Hundetoiletten
Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: „1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2015 „Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten“, BA-050/2015, umgehend, spätestens bis zum 30.08.2019, umzusetzen und dem Stadtrat die geforderte Übersicht vorzulegen. 2. Für die Anschaffung, Aufstellung und den Betrieb […]
RA-026/2020: Schulsozialarbeit an der G.-Weerth-Oberschule
Ihre Ratsanfrage RA-026/2020 – Schulsozialarbeit an der Georg-Weerth-Oberschule Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie haben sich die in Rede stehenden dokumentierten Fallzahlen von Anfang 2015 bis Ende 2019 in der Georg-Weerth-Schule entwickelt? In den Jahren 2015 bis 2017 […]
RA-619/2019 (Stadtordnungsdienst) endlich beantwortet!
Ihre Ratsanfrage RA-038/2020 – Nachfrage zur Ratsanfrage RA-619/2019 Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie viele Stellen sind derzeit noch nicht besetzt? Sieben Stellen sind derzeit unbesetzt. 2. Wie viele Bewerbungen gab es auf diese Stellen? Die Stellen sind noch unbesetzt, weil sie in […]