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Ratsanfragen

RA-104/2020: Nachfrage zur RA-032/2020 „Finanzierung Bürgerfest 2019“

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Aus welcher Deckungsquelle wurden die Gelder bereitgestellt? 2. Mussten geplante Ausgaben gekürzt oder zurückgestellt werden und wenn ja, welche? Die Mittel stammen aus Minderaufwendungen der Sonstigen Geschäftsaufwendungen. Die Mittel für die Verwahrentgelte des Jahres 2019 sind geringer ausgefallen […]

RA-066/2020: Genehmigungsgebühren Sondernutzung Außengastronomie

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Welche Tarifstelle des Sächsischen Kostenverzeichnisses wird für die Genehmigungsgebühr angewendet und wie hoch ist die von – bis Spanne der entsprechenden Tarifstelle? Im 9. Sächsischen Kostenverzeichnis (SächsKVZ) ist die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis in der Lfd. Nr. 88 Tarifstelle […]

RA-045/2020: Förderung des Sachsenringrennens

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, unweit der Tore unserer Stadt pilgern hunderttausende Motorsportfans jedes Jahr zum Sachsenring. Dort wollen sie ihren Lieblingspiloten zujubeln, wenn diese bei der größten Sportveranstaltung Deutschlands um die Wette fahren. Dieser Event besitzt eine große sportkulturelle wie wirtschaftliche Bedeutung für die Region. Die traditionsreiche Veranstaltung ist ein wichtiger Höhepunkt im Leben vieler […]

RA-067/2020: Entwicklung Außengastronomie Innenstadt

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie entwickelten sich die Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie während der Gebührenbefreiung im Vergleichszeitraum (Bitte aufschlüsseln nach Fallzahlen, Flächen und Zeiten)? Es wurden im Jahr 2019 72 Sondernutzungsgenehmigungen für die Außengastronomie erteilt. 55 Erlaubnisse wurden für die Zone 1 erteilt. […]

RA-095/2020: Besetzung von informellen Gremien

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Kuppi, zu Ihrer Ratsanfrage möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: 1. Gibt es in der Stadtverwaltung eine Übersicht über existierende informelle Gremien, welche nicht in der Hauptsatzung aufgeführt sind aber z. B. aufgrund eines Stadtratsbeschlusses eingerichtet wurden? Über die von Ihnen beispielhaft benannten Gremien gibt es keine zentrale Übersicht. Die Arbeit der Gremien […]

RA-086/2020: Nebenkosten und Arbeitsbedingungen Technisches Rathaus

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Mit welchen Nebenkosten pro Quadratmeter und insgesamt wurde für das Objekt im Vorfeld kalkuliert und wurden diese als Obergrenze vereinbart? Bei der Kalkulation der Nebenkosten wurden die Kosten für Wärme, Strom, Wasser, Abwasser, Müll sowie die Kosten gemäß […]

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