Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Gibt es seitens der Stadt Chemnitz Planungen, die Dresdner Straße bis zum Stadtrand zu erneuern oder auszubauen? Die Dresdner Straße befindet sich bis ca. 20 m östlich des Knotenpunktes Dresdner Straße / Weißer Weg in der Baulast der […]
Ratsanfragen
RA 533/2019: Reinigung von Schulen und Kitas
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In diesem Schuljahr besuchen in Chemnitz knapp 26.000 Schüler und Schülerinnen die Schulen in dieser Stadt. Im Jahr 2014 waren es noch knapp 18.000. Hinzu kommen die Kinder in den Kitas im Stadtgebiet. Im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes (Par. 36) […]
RA 536/2019: Fußwegsanierung Elisenstraße
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Der Fußweg entlang der Elisenstraße 1 bis 5 (Flurstücke CZ 2373c, CZ 2374, CZ 2375) befindet sich in einem desolaten Zustand. Für die Gewerbetreibenden (Fotostudio, Café, Nagelstudio) sowie Anwohner (vor allem ältere Chemnitzer mit Rollator) ist das Begehen der […]
RA 541/2019: Anbindung Stadtteile Ebersdorf/Hilbersdorf an Bahnstrecken ins Erzgebirge
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In den Stadtteilen Hilbersdorf und Ebersdorf wird eine fehlende Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ins Erzgebirge beklagt. Der Bahn-Haltepunkt Hilbersdorf wird lediglich von Bahnen der Strecke Chemnitz-Dresden angefahren. Die Regionalbahnen 80 (Richtung Annaberg-Buchholz/Cranzahl) sowie 81 (Richtung Olbernhau-Grünthal) der Erzgebirgsbahn […]
RA 543/2019: Vorbereitung Antifaschistischer Jugendkongress/Finanzierung
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Vom 4. bis 6. Oktober 2019 ist im „Alternativen Jugendzentrum AJZ“ an der Chemnitztalstraße 54 ein „Antifaschistischer Jugendkongress“ angekündigt. Dabei gibt es auch Programmpunkte wie „Aktionstraining“ für das körperliche Verhalten auf Demonstrationen sowie einen Graffitikurs als „Stadtbildverschönerungskurs“, welcher sich […]
RA 547/2019: Zustand der Arbeitsräume im Rathaus
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Der Zustand vieler Arbeitsräume im Rathaus kann als renovierungsbedürftig bezeichnet werden. In vielen Räumen wurde beispielsweise seit Jahren nicht neu gestrichen. Auch bei Neubezug von Räumen, welche bisher von anderen Mitarbeitern oder Fraktionen genutzt wurden, wurde nicht nachgebessert. Da […]