Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In mehreren Ratsanfragen wurden in der Vergangenheit Auskünfte zu verschiedenen Fachbereichen der Stadt Chemnitz über den Instandhaltungsrückstau z.B. an Schulen, Straße, Schwimmhallen etc. erbeten. Hierzu bitte ich Sie um Beantwortung folgender Frage: 1. Gibt es in der Stadt Chemnitz […]
Ratsanfragen
RA-069/2020: Parkplatzsituation in der Innenstadt
Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie kann sichergestellt werden, dass genügend zentrumsnahe Parkplätze für zukünftige Events in der Chemnitzer Innenstadt zur Verfügung stehen? Für Events und Veranstaltungen im Stadtzentrum stehen sowohl öffentliche als auch private Stellplätze, bspw. in Tiefgaragen und Parkhäusern zur Verfügung. […]
RA-047/2020: Verkehrsanbindung Neefepark
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit Beschluss B-301/2019 wurde am 18.12.2020 unter Beschlusspunkt 1. die Instandsetzung der Brücke Neefestraße, BW 60.15 einschließlich von Umbauten an der Einfädelspur der Abfahrt Neefepark in stadtwärtiger Richtung und Fahrbahnerneuerungen beschlossen. In der Anlage 3.9 wird in Bauphasenplänen die […]
RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH
Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage: 1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen? 2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen? 3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant? 4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine […]
RA-090/2020: Brühl Belebung
Ihre Ratsanfrage RA-090/2020 – Brühl Belebung Sehr geehrter Herr Köhler, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Welche aktuellen städtebaulichen Konzepte sind neben der vorhandenen Erhaltungssatzung für den Brühl vorhanden und welche Kernaussagen werden dort bezüglich kultureller und gastronomischer Einrichtungen getroffen? Die Erhaltungssatzung Innenstadt/Anschluss Brühl […]
RA-063/2020: Bauantrag für das Wiesenufer 8, Gemarkung Einsiedel
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 05.02.2020: Im Bauantrag für das Wiesenufer 8, Gemarkung Einsiedel geht es um einen Neubau, welcher an den bestehenden Altbau integriert werden soll. Das bedeutet einen Bauablauf von fast zwei Jahren, wodurch das Gelände […]