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Ratsanfragen

RA-021/2020: Arbeitsmedizinischer Dienst

29. Januar 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Ihre Ratsanfrage RA-021/2020 – Arbeitsmedizinischer Dienst in Chemnitz Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1) Wie haben sich die Ausgaben für die arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung in den letzten fünf Jahren entwickelt (aufgeschlüsselt nach abgrenzbaren Abrechnungsbereichen: Betreuungsverträge der BAD GmbH sowie weitere abgerechnete Leistungen)? 2) […]

RA-644/2019 – Entwicklung Infrastruktur & Gefahrenabwehr bezüglich E-Mobilität

25. Januar 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Welche Anzahl an Lade-Säulen stehen im Stadtgebiet zur Verfügung?Aktuell stehen in Chemnitz an 64 Standorten öffentliche oder teilöffentliche Ladesäulen zur Verfügung. Überwiegend handelt es sich um Säulen mit je zwei Ladepunkten à 22 kW. Hinzu kommen einige Ladepunkte […]

RA-638/2019: Kostensteigerungen bei kommunalen Bauvorhaben

25. Januar 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, oftmals werden fehlende oder überteuerte Angebote von Baufirmen für kommunale Baumaßnahmen beklagt. Allein seit Anfang November 2019 wurden massive Kostensteigerungen beim Ausbau des Wirtschaftshofes im Tierpark sowie beim Umbau des Bahnhofsgebäudes der Parkeisenbahn bekannt. Letzteres […]

RA-637/2019: Zufahrt Friedhof Schönau

20. Dezember 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Am Schönauer Friedhof gibt es Ärger um die hinderliche Zufahrt. Stadtrat Lars Franke nahm sich des Themas an. Ihre Ratsanfrage RA-637/2019 – Zufahrt Friedhof Schönau Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die Zufahrt zum Friedhof Schönau ist im Winter für Beschäftigte, Bestatter und Besucher nach […]

RA-616/2019: Vorbereitungen auf weitere Flüchtlingsströme

20. Dezember 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Stadträtin Diana Rabe sitzt im Migrationsbeirat, wollte wissen, wie vorbereitet die Stadtverwaltung auf weitere Flüchtlingswellen ist. Ihre Ratsanfrage RA-616/2019 – Neue drohende Flüchtlingswelle Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie wird sich die Stadt Chemnitz auf diese Situation einstellen, um geordnete Verhältnisse bei der […]

Update! RA-619/2019: Stadtordnungsdienst: 5 Fragen, keine Antworten

20. Dezember 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Stadtrat Sven Bader beobachtet mit Sorge die Unterbesetzung des Stadtordnungsdienstes. Statt Antworten bekam Bader auf seine Ratsanfrage von Miko Runkel aber lediglich eine Ablehnung. 25.01.2020: Wir haben noch einmal nachgehakt und eine Beantwortung eingefordert. Ihre Ratsanfrage RA-619/2019 – Einsatzbereitschaft Stadtordnungsdienst Sehr geehrter Herr Bader, in Ihrer Ratsanfrage formulierten Sie: Im März 2019 wurde die Aufstockung […]

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