Ratsanfragen

Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Betroffener gibt es aktuell große Probleme mit einer jugendlichen Gruppierung mit Migrations-Hintergrund, durch welche Übergriffe auf Schüler der „Oberschule am Flughafen“ durchgeführt wurden, ebenso wurden bedrohliche Situationen für die Lehrkräfte geschildert. Weiterhin wurde von übergriffigen Aktionen dieser Gruppe im Umfeld des „Jugendhauses UK13“ berichtet. Antwort: Sehr […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1) In welcher Form kontrolliert die Stadt Chemnitz das Konzept der dezentralen Unterbringung im Zuständigkeitsbereich der GGG? Die Entscheidung zur Anmietung von Wohnungen durch das Sozialamt erfolgt auf Grundlage der verfügbaren Wohnungsangebote. Bei der Anmietung wird, je nach Bedarfslage, […]

Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Vorab ist festzustellen, dass das Repowering der Windkraftanlage einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedarf, welche nicht Gegenstand der o. g. Beschlussvorlage ist. Der Beschluss beschränkt sich auf die Zustimmung zu einem Abstand von weniger als 1.000 m zur Wohnbebauung. Eine Genehmigung ist […]

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Fragen 1, 4 und 5 sowie die Fragen 2 und 3 werden zusammenfassend beantwortet. Mit der Beschlussvorlage B-062/2023 (Standortentscheidung Kooperationsschule Chemnitz i. V. m. Verlegung der Annenschule -Grundschule-) hat der Stadtrat in seiner Sitzung […]