Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Könnte im Jahr 2024 begonnen werden, die jetzigen kommunalen Vorschriften zu Brand, Unfall, Rettungswegen und sanitären Anlagen so zu prüfen, dass in einem neuen Ermessungsspielraum ein mögliches Minimum der Auflagen erreicht werden könnte? Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 können […]
Ratsanfragen
RA-131/2023: Talsperre Euba
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie geht es mit der Talsperre in Euba weiter? Wie bereits informiert und angekündigt, wurde nunmehr die Erstellung eines Nutzungskonzeptes zum weiteren Umgang/zur weiteren Entwicklung der Talsperre Euba in Auftrag gegeben. Hierzu wird es im Oktober eine erste Anlaufbesprechung […]
RA-132/2023: Südring in Richtung Oberlichtenau
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters und in Abstimmung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Folgendes mit: Wie geht es mit dem Südring in Richtung Oberlichtenau weiter? Auf Grundlage des Berichtes der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zur „Voruntersuchung Stufe II, B 107 […]
IA-208/2023: Möbelgeld für ukrainische Flüchtlinge
Sehr geehrte Herren Stadträte, Ihre Anfrage beantworte ich im Auftrag des Oberbürgermeisters wie folgt:
RA-093/2023: Fußgänger-Sicherheit im Bereich Straßenbahnmuseum
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
RA-095/2023: Ampelschaltung vom Goethering stadtauswärts
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Kann die Ampelschaltung vom Goethering kommend stadtauswärts geprüft werden? Es gab Anfragen, dass man wenigstens bis zum Ikarus in einer Grünphase dort durchkommt, weil man steht dort grundsätzlich fast bei jeder Ampel, wenn man dort mit einer 50 weiterfährt, […]