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RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH

11. März 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage: 1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen? 2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen? 3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant? 4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine […]

„Filmnächte Chemnitz“ müssen bleiben!

9. März 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Wie heute einem Bericht des „BLICK“ zu entnehmen ist, stehen die „Filmnächte Chemnitz“ auf dem Theaterplatz vor einer ungewissen Zukunft. Im Sog der unsicheren Situation könnte sogar das beliebte Kinder-Filmfestival „Schlingel“ in Mitleidenschaft gezogen werden. AfD-Stadtrat Lars Franke sitzt im Kulturausschuss. Er fordert: „Die Filmnächte als wirtschaftliches Unternehmen müssen weitergeführt werden. Es ist eine Frechheit, […]

Brühl-Diskussion: Kommunikation und Karten auf den Tisch!

9. März 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Seit Wochen wird über die Situation auf dem Brühl und die Zukunft des Wohngebiets diskutiert. Erste Gespräche zwischen städtischen Vertretern, Stadträten, Anwohnern und Gastronomen gab es bereits. Dort nahm auch unser Stadtrat Nico Köhler teil. Jetzt ist auch für die „Coffee Art Bar“ endgültig Schluss (Quelle: https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-coffee-art-bar-schliessung-bruehl-volker-beyer-facebook-update-1452518 ) Im Kulturausschuss beschäftigt sich unser Stadtrat Lars […]

Neues AfD-Konzept für Außengastronomie: Sondernutzung ist nur Stückwerk

3. März 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

AfD-Fraktion: Sondernutzung Außengastronomie ist nur Stückwerk Die jährlich neu abzustimmende Befreiung innerstädtischer Gastronomen von der Sondernutzungs-Gebühr ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz nur Stückwerk. Aus diesem Grund reicht unsere Fraktion zum kommenden Stadtrat am 25. März 2020 einen Beschlussantrag ein. Im A-012/2020 soll die Regelung komplett überarbeitet, langfristiger ausgelegt und vor allem gerechter […]

Gefällte Bäume und rot-grüne Krokodilstränen

28. Februar 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Im Jahr 2016 beschloss der Stadtrat mit großer rot-rot-grüner Mehrheit sowie den Stimmen der CDU, den Parkplatz des Kulturkaufhauses „Tietz“ zu bebauen. Dass dabei auch Bäume gefällt werden müssen, war den rot-rot-grünen Klima-Ikonen schon damals klar. Jetzt, als sich Empörung über das Fällen von 14 gesunden Bäumen breit macht, weinen die damaligen Ja-Sager in der […]

Beschlussantrag: Fahrstuhl für die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf

25. Februar 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Für die Stadtratssitzung am 25. März 2020 hat unsere Fraktion einen weiteren Beschlussantrag eingereicht. Wir fordern, dass an oder in der Kirchner-Grundschule Wittgensdorf endlich ein Fahrstuhl installiert wird (BA-019/2020) Die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf stellt im Ortsteil eine wichtige Lern- und Begegnungsstätte dar. Neben dem normalen Unterricht werden hier in der Aula des Gebäudes in der 3. […]

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