Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und in Abstimmung mit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit. Anmerkung: Die Zuarbeit der CVAG ist als Zitat gekennzeichnet und unverändert übernommen worden. Wurde die Umstellung auf das neue Erscheinungsbild vorab mit den entsprechenden Gremien wie dem CVAG-Fahrgastbeirat, gewählten Interessenvertretungen wie […]
Chemnitz
Bilanz des Doppel-Stadtrats vom 19./20.05.2020
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Was bleibt hängen vom 2. Stadtrat im „Stadion an der Gellertstraße“? Eins vornweg – das ideologisch geprägte „Denken“ innerhalb der Altparteien wurde auch diesmal bestätigt. Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Vor allem, wenn der Absender der Falsche ist. Überraschung: Diesmal ging es nicht um uns […]
CDU-Plan verhindern! Tischler-Ausbildung muss in Chemnitz bleiben
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im
Stadtrat Chemnitz fordert: „Dieses wichtige Ausbildung muss in Chemnitz
bleiben. Die Oberbürgermeisterin muss ihre guten Kontakte ins sächsische
Kultusministerium nutzen, um diese Auslagerung zu verhindern.“
Stadtrat, Corona und klare Forderungen
Der Tag beginnt heute mit einer klaren Botschaft an Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD): „Kämpfen Sie endlich für die Wiederherstellung der Grundrechte, die komplette Öffnung des Einzelhandels sowie die sofortige Öffnung der Gastronomie!“ Diese Forderung haben wir auch als Anzeige in der Chemnitzer Lokalausgabe der „FreienPresse“ geschaltet. Es wird Zeit, diesen Shutdown-Wahnsinn zu beenden. Seit Tagen […]
AfD unterstützt Gastro-Protest: Öffnet endlich die Lokale!
AfD-Stadtrat Lars Franke war vor Ort. Er fordert: „Öffnet endlich die Lokale! Die Lokale, die heute pleite gehen, fehlen uns morgen in der Stadt. Als gesellschaftliche Anlaufpunkte, als attraktive Belebung und am Ende auch im Steuer-Säckel der Stadt.“
RA-108/2020: Official Development Assistance (ODA) – Leistungen im städtischen Haushalt der Stadt Chemnitz
Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Im Rahmen von Städtepartnerschaften und ähnlichen Projekten leistet die Stadt Chemnitz Entwicklungsarbeit. Hierzu bitte ich um Information, wie hoch die ODA-Leistungen im aktuellen Haushaltjahr sowie rückwirkend in den letzten 5 Jahren zu beziffern sind. ODA ist eine im Entwicklungsausschuss der Organisation für […]