Unsere Fraktion steht an der Seite der Bürger von Euba beim Kampf gegen unerwünschte Windräder, welche die Lebens-Qualität in der Ortschaft massiv verschlechtern würden.
Daher sind wir seit Beginn an diesem Thema dran, sei es im Ortschaftsrat, im Stadtrat oder direkt vor Ort. Im Kontakt mit der Initiative und den Bürgern.
Dass die Grünen auf kein einziges Schreiben der besorgten Einwohner geantwortet haben, ist wenig überraschend: Diese Partei lebt auch in Chemnitz völlig abgehoben in ihrer ideologischen Blase und möchte den Menschen einfach nur die eigene Agenda überstülpen. Bürgerbeteiligung ist da nicht vorgesehen, schon gar nicht eine Arbeit, welche sich am Bürgerwillen orientiert.
Wir werden weiter die Einwohner von Euba unterstützen, damit sie in einer Umgebung nach ihren Vorstellungen leben können. Das gilt auch für das Thema Talsperre, welche unser Fraktionsmitglied Günter Boden erst Anfang Februar besichtigte, um den aktuellen Stand zu erfahren.
So berichtet die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24 zu diesem Thema:
Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023.
Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte.
Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende die Verweisung in den zuständigen Ausschuss erfolgte. Die Steuer ist somit vorläufig vom Tisch, die Idee muss neu diskutiert werden.
Sehen Sie hier die Rede von Dr. Volker Dringenberg:
Im weiteren Verlauf wurde der geplante Umbau der Neefestraße diskutiert. Unsere Fraktion steht der Verlängerung der Einfädelspur am Neefepark aufgeschlossen gegenüber. Dass der Umbau aber gleichzeitig genutzt werden soll, den Auto- und Lkw-Fahrern zwei Fahrspuren „dank“ einer kleineren Brücke und eines Radwegs zu entziehen, stieß bei uns allerdings auf Widerstand.
Der Umbau wurde am Ende mit der Mehrheit der rot-rot-grünen Fraktionen sowie den Stimmen von CDU und FDP beschlossen.
Unser Stadtrat Steffen Wegert stellte unsere Position noch einmal klar:
Mit einem eigenen Beschlussantrag forderte unsere Fraktion, den kürzlich verstorbenen Chemnitzer Carl Hahn im Chemnitzer Stadtbild nachhaltig und sichtbar zu würdigen.
Natürlich fand der Vorschlag keine Mehrheit bei den politischen Mitbewerbern des rot-links-grünen Flügels, ebenso wie bei CDU und FDP.
Unser Stadtrat Ronald Preuß stellte unsere Forderung in einer kurzen Rede vor:
Was wurde noch beschlossen?
Der Jahresabschluss 2021 wurde bestätigt. Das Wohnbauflächenkonzept 2030 fand ebenfalls eine Mehrheit. Das Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium bekommt einen rund 9 Millionen Euro teuren Anbau. Ein Teilstück des Südrings – Höhe Markersdorfer Straße – wird erneuert. Das ehemalige Landhaus Karl-Schmitt-Rottluff wird in ein Museum umgebaut. Auch 2023 wird es wieder abgestimmte verkaufsoffene Sonntage geben.
Die Stadtratssitzung vom 23.11.2022 war eine der längsten des Jahres, mehr als sechs Stunden wurde diskutiert und abgestimmt.
Als wohl größten Erfolg an diesem Tag ist die Verhinderung des mit grüner Verbots-Ideologie durchzogenen „Mobilitätsplan 2040“ zu bezeichnen. Zwar versuchte die CDU mit zwei halbgaren Änderungsanträgen, den Plan etwas erträglicher zu gestalten. Allerdings fand diese Idee keine Mehrheit – am Ende wurde der Plan komplett abgelehnt.
Ebenso konnte eine ebenfalls von grüner Bevormundung durchzogene Stellplatzverordnung verhindert werden, welche in Chemnitz für viele Hausbesitzer und Firmen enorme Kosten bei Parkplatz-Neubauten verursacht hätte.
Zu Beginn hielt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die Fraktionserklärung. Das Thema: Die Ankündigung, im sozialen Bereich mehr als 1,5 Millionen Euro zu sparen und dabei alle Chemnitzer Familienzentren zur Schließung zu zwingen. Die Rolle von Sozialbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky wurde fraktionsübergreifend scharf kritisiert.
Fraktionserklärung:
Die Rede zum – am Ende abgelehnten – „Mobilitätsplan 2040“ hielt unser Stadtrat Steffen Wegert.
AfD-Antrag: Härtefallfond für kleine Unternehmen
Unsere Fraktion beantragte einen Härtefallfond für kleine Unternehmen. Die Stadt sollte jährlich zwei Millionen Euro bereitstellen, um in extreme Existenznot geratene Unternehmen (mit bis zu zehn Mitarbeitern) vor dem Aus zu retten.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Die Rede hielt unser Stadtrat Lars Franke:
Schlagabtausch zwischen Nico Köhler (AfD) und Bernhard Herrmann (Grüne).
Nach der Rede von Lars Franke sah sich der grüne Stadtrat Bernhard Herrmann genötigt, den Bürgern erklären zu wollen, dass doch eigentlich alles in Ordnung ist. Natürlich durch die tolle Arbeit der Ampel in Berlin und die Grünen im Gesamten.
Nico Köhler beantwortete diesen Beitrag mit klaren Worten.
Wir haben das Rededuell für Sie zusammengeschnitten – entscheiden Sie selbst, wer als Volksvertreter tatsächlich das Volk vertritt:
CDU-Antrag zur Sicherheit in der Innenstadt
Die CDU beantragte die Errichtung einer Waffenverbotszone in der Innenstadt, wollte die Videoüberwachung sowie das Alkoholverbot erweitern.
Gute Ansätze, aber was aus unserer Sicht fehlte, war die Forderung, den Stadtordnungsdienst personell aufzustocken. Ebenso hat bereits die Waffenverbotszone in Leipzig gezeigt, dass sie kaum Wirkung hatte. Mehr Personal, mehr Präsenz sind die Lehren aus dem dortigen Versuch.
Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg sprach zu diesem Thema:
Inklusive Spielgeräte – und wie schlampig die Grünen mit ihrem eigenen Antrag umgehen
Der Forderung der Grünen nach mehr inklusiven Spielgeräten für körperlich benachteiligte Kinder schlossen sich CDU, FDP, SPD und Linke an. Auch unsere Fraktion war nicht abgeneigt, dieser Forderung zuzustimmen.
Bei der Recherche zum Thema entdeckten wir aber, dass die Grünen die Begründung für ihren Antrag einfach von den Webseiten professioneller Hersteller dieser Geräte kopiert hatten. Ernste Beschäftigung mit diesem Thema sieht anders aus!
Nico Köhler zeigte den grünen Antragstellern ihre amateurhafte Arbeit in seiner Rede auf:
Asylantrag und unsere Position dazu
Ein Antrag von „Pro Chemnitz“, die „Asylflut nach Chemnitz zu stoppen“, wurde abgelehnt.
Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg sprach ausführlich zu diesem wichtigen Thema:
Hier finden Sie die komplette Tagesordnung der absolvierten Sitzung mit allen Abstimmungsergebnissen:
Die Stadträte der Fraktionen der AfD und ProChemnitz haben am Mittwoch eine Sondersitzung des Stadtrats zur Thematik „Talsperre Euba“ beantragt.
Ziel ist die Rücknahme des Beschlusses vom 10. Februar 2021, als der Stadtrat lediglich eine Not-Variante zur Sicherung der Talsperre beschloss. Da diese Bauarbeiten kurz vor dem Beginn stehen, musste dieser Schritt jetzt erfolgen.
Steffen Wegert, AfD-Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, sagt: „Diese Variante, wofür das Vergabeverfahren aktuell beendet wird, ist aus unserer Sicht eine Falle. Man bohrt ein großes Loch in die Talsperrenmauer, damit das Wasser ablaufen kann. Und dann?
Niemand garantiert, trotz wohlklingender Worte im gefassten Beschluss, dass hier tatsächlich eine vernünftige Sanierung erfolgen wird. Es droht die dauerhafte Entwidmung durch die Landestalsperrenverwaltung. Dann ist die Talsperre Geschichte und Euba hat statt einem gut besuchten Naherholungsgebiet nur noch eine Mauer mit einem Durchfluss am Ortsrand stehen.
Daher beantragen wir die Rücknahme des damals gefassten Beschlusses, um danach ein Konzept mit Zukunft für das Areal beschließen zu können. Wir fordern weiterhin die vollumfängliche Sanierung der Talsperre durch die Stadt Chemnitz sowie die Nutzung des Geländes als Naherholungsgebiet, gern auch durch einen privaten Betreiber mit einem vernünftigen Konzept.“
Update: Mittlerweile wurde dieses Thema als Tagesordnungspunkt im Rahmen des kommenden, regulären Stadtrats am 23.11.2022 benannt.
Die Stadtratssitzung vom 15.06.2022 hatte neben den zwei Bürgermeisterwahlen weitere hitzige Tagesordnungspunkte zu bieten.
Zu Beginn erinnerte Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg in der Fraktionserklärung daran, dass der „Mobilitätsplan 2040“ direkt mit den Chemnitzern gemeinsam gestaltet und beschlossen werden sollte. Mehr direkte Demokratie wagen – unsere Fraktion fordert bei diesem wichtigen Thema einen Bürgerentscheid.
Sehen Sie hier die Rede von Dr. Volker Dringenberg:
Ein weiterer breit diskutierter Punkt war ein Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet Zwickauer Straße (zwischen Kappler Drehe und Stelzendorfer Straße). Grundsätzlich ist unsere Fraktion davon überzeugt, dass die Zwickauer Straße und ihr Umfeld eine konsequente Weiterentwicklung nötig haben.
Allerdings lehnen wir strikt die damit verbundene, ideologisch begründete, Tempo-30-Zone ab, welche auf weiten Strecken dieser wichtigen Straße kommen soll. Daher reichten wir zwei Änderungsanträge ein. In einer Rede erklärte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die Position unserer Fraktion. Mit Erfolg: Die Vorlage wurde in den zuständigen Ausschuss zur Neuformulierung zurückverwiesen. AfD wirkt!
Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler:
Am Ende der Tagesordnung wurde über unseren Beschlussantrag zur Zusammenlegung von Tierpark und Botanischem Garten sowie der Betreibung als Eigengesellschaft diskutiert (siehe auch hier: https://afdfraktionchemnitz.de/2022/06/02/beschlussantrag-tierpark-und-botanischen-garten-ausgliedern/ ).
Der Antrag wurde erwartungsgemäß abgelehnt, allerdings gab es Zeichen aus den Reihen der CDU, diese Idee zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal aufzugreifen. AfD wirkt!
Sehen Sie hier die Rede zum Antrag von Steffen Wegert:
Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause findet am 13. Juli 2022 (15 Uhr) statt.
Unsere Fraktion hat für den Stadtrat am 15.06.2022 den Beschlussantrag BA-033/2022 „Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark„ und „Botanischer Garten Chemnitz – Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung“ eingereicht.
Zu dieser Idee äußert sich unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg wie folgt:
„Wir möchten dem Tierpark die Chance geben, sich künftig flexibler, unabhängiger und attraktiver zu entwickeln.
Verkrustete Ämter-Strukturen und lange Entscheidungswege sind für den Tierpark, welcher vor großen Herausforderungen steht, keine hilfreichen Zustände. In einer eigenen Gesellschaft wäre außerdem das Aufstocken von benötigtem Personal sowie die Aufteilung verschiedener Arbeitsfelder unter den Verantwortlichen viel unbürokratischer zu organisieren als in einem Amt.“
Im Antrag selber begründen wir diesen Vorschlag wie folgt:
„Bisher wird der Tierpark als Amt der Stadtverwaltung im Dezernat 3 (Recht, Sicherheit und Umweltschutz) und der Botanische Garten Chemnitz als Abteilung im Grünflächenamt der Stadt Chemnitz im Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau) betrieben.
Die Verwaltungsstruktur zeigt, dass beide Einrichtungen eher als Fremdkörper in den jeweiligen Dezernaten angesiedelt sind. Beide Einrichtungen –insbesondere der Botanische Garten- konkurrieren mit den knappen Budgets hinsichtlich anderer wichtiger Fachaufgaben in den Dezernaten.
Die Zusammenlegung und Führung in einer stadtverwaltungsexternen Struktureinheit könnte eine effiziente Führung der im freiwilligen Bereich angesiedelten Kultur- und Bildungsaufgabe mit sich bringen. Beispiele anderer großer Städte in Sachsen weisen hier den Weg.
Eine Zusammenlegung in einer externen Struktureinheit könnte mit einem stabil planbaren Zuschuss der Geschäftsführung Spielräume eröffnen, unter einem einheitlichen Label die gestellten Ziele zu verwirklichen. Die mit der Beratungsvorlage BR-002/2020 getroffenen Abwägung zur Ablehnung der denkbaren Änderung der Betriebsführung des Tierparkes als GmbH überzeugen nicht, zumal sich verschiedene Rahmenbedingungen zwischenzeitlich geändert haben. Mit einer Zusammenlegung von Tierpark und Botanischem Garten kommen weitere beachtenswerte Effekte hinzu, welche nicht Gegenstand der BR-002/2020 waren.
Die größten Effekte werden bei der Entlastung der Dezernate von Steuerungsaufgaben erwartet, welche sich damit mehr auf Kernaufgaben konzentrieren können.“
Am 30.05.2022 informierte sich unsere Fraktion im Chemnitzer Tierpark über geplante Projekte, Probleme und aktuelle Zustände. Foto: AfD
Mit etwas Abstand blicken wir kurz auf die Stadtratssitzung vom 18.05.2022 zurück.
Unsere Fraktionserklärung können Sie hier anschauen, gehalten wurde sie von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler:
In der Sitzung wurden rund 13 Millionen Euro verteilt, welche aus zusätzlichen Steuereinnahmen des Bundes nach Chemnitz überwiesen wurden.
Vielen Dingen gaben wir unsere Zustimmung. Für Verwunderung sorgte aber der Zuschuss für den städtischen Kulturveranstalter „C3“. Noch im März, als unsere Fraktion Gelder für die „C3“ forderte, wurde versichert, dass der städtische Eigenbetrieb finanziell stabil sei.
Wenige Tage später begannen die Vorbereitungen für den Antrag auf den jetzt gewährten Zuschuss – ein erneuter Belege dafür, dass auch seitens der Verwaltung oftmals nicht nach Inhalt, sondern nach Absender gearbeitet wird.
In einem eigenen Beschlussantrag forderte unsere Fraktion, die Schloßteichinsel und den dortigen Pavillon in den Abend- und Nachtstunden vor Vandalismus und Chaoten zu schützen. Die Rede zu diesem Thema hielt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg, zu sehen ist sie hier:
Der nächste Stadtrat findet am 15.06.2022 ab 15 Uhr statt.
Im Jahr 2019 erreichten unseren Stadtrat Nico Köhler Beschwerden von Bürgern im Stadtteil Rabenstein. Der Grund: ein 300 Meter langes Teilstück der Unritzstraße, welches ohne Fußweg eine gefährliche Strecke für Fußgänger darstellten.
Für die kommende Stadtrats-Sitzung am 06.04.2022 hat unsere Fraktion den Antrag „BA-018/2022 – Ausschilderung von Wegen in den Chemnitzer Kommunalwäldern“ eingereicht.
Auf Anregung unseres Stadtrats Frank Sänger sollen die Wege künftig mit Namensschildern versehen sein, um vor allem bei Notfällen zur besseren Orientierung beizutragen und die Aufenthalts-Qualität im Allgemeinen zu verbessern.
Stadtrat Frank Sänger an einer unbeschilderten Kreuzung im Zeisigwald – historisch sind die Wege als Waldschlößchenweg und Goldbornweg bekannt. Foto: AfD
An dieser Stelle dokumentieren wir den Beschlussantrag:
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, die namentlich bekannten Hauptwege in den touristisch erschlossenen Bereichen der kommunalen Waldgebiete in der Stadt Chemnitz schrittweise mit Namensschildern zu versehen, bzw. Wegweisungsschilder mit Wegenamen zu ergänzen.
Soweit für bedeutsame Hauptwege Namen nicht bekannt sind, sollen Benennungsvorschläge unter Anhörung von Ortschaftsräten, Bürgerplattformen, Heimatvereinen u.ä. Strukturen und soweit erforderlich unter Einbeziehung der Denkmalpflege in einer Vorschlagsliste erfasst werden und als Beratungsvorlage für den weiteren Ablauf der Benennung dem Verwaltungs- und Finanzausschuss im 2. Halbjahr 2022 vorgelegt werden.
Begründung:
Die Stadt Chemnitz verfügt über einen erheblichen Bestand an Waldflächen. Hauptwege in den Kommunalwäldern haben oft einen historisch überlieferten Namen, welcher teilweise in amtlichen oder nichtamtlichen Kartenwerken abgebildet ist. Vor Ort fehlen jedoch diese Wegbezeichnungen, was die Orientierung ohne elektronische Hilfsmittel erschwert. Die Beschilderung mit Wegebezeichnungen kann leicht mit einer vorhandenen Wanderwegebeschilderung kombiniert werden, wobei bei Bedarf ein Austausch vorhandener Beschilderungen im Rahmen anstehender Erneuerungen vorgenommen werden sollte.
Die Beschilderung von benannten Hauptwegen ist ein Komfortmerkmal bei der Nutzung der Waldgebiete durch Erholungssuchende. Gerade ortsfremde Besucher nehmen eine gute Beschilderung positiv wahr und können sich leichter orientieren. Mit einer Ausschilderung von Hauptwegen erfährt somit der Kommunalwald eine Attraktivitätssteigerung und das Image der Stadt Chemnitz wird insgesamt aufgewertet.
Nicht zu unterschätzen ist die Verbesserung der Orientierung auch für die Lokalisierung von Hilfsbedürftigen bei Rettungseinsätzen. In der Vergangenheit hat es sich gezeigt, dass gerade die Heranführung der Rettungskräfte mangels verfügbarer Ortsangaben komplizierter ist als gedacht.
Die Benennung von Hauptwegen, welche noch keinen in öffentlich zugänglichen Kartenwerken ersichtlichen Namen tragen, ist eine schöne Herausforderung für eine auf verschiedenen Ebenen engagierte Bürgerschaft. Da ein gesetzlich normiertes Verfahren für die Benennung von Waldwegen nicht besteht, ist es geboten, Vorschläge unter breiter Beteiligung der in Frage kommenden Strukturen durch die Verwaltung zusammenzufassen und ein geeignetes Prozedere in einer Beratungsvorlage darzulegen.
Auf den Leitfaden des Staatsbetriebes Sachsenforst für Informations-, Leit- und Orientierungssysteme der Erholung und Besucherlenkung (ILO-Leitfaden) wird hingewiesen.“
