Die Grünen, ihr Demokratieverständnis und ein beschädigter Amts-Eid: In der Stadtratssitzung vom 02.02.2022 offenbarte Stadtrat Volkmar Zschocke, was er von sachbezogener Kommunalpolitik hält – nichts! Von der Ausgrenzung und Diffamierung politischer Mitbewerber hingegen hält er sehr viel. Nach der Rede unseres Stadtrats Lars Franke, welcher ein Konzept zum Ausbau von Ladesäulen für E-Bike-Fahrer forderte, hielt […]
Grüne
Sicherheits-Bedenken: Parkverbot für E-Autos in Tiefgaragen?
Um Elektro-Autos in Tiefgaragen ist eine hitzige Diskussion entbrannt. AfD-Stadtrat Steffen Wegert hatte gefordert, die Tiefgaragen in der Stadt Chemnitz hinsichtlich des Brandschutzes neu zu prüfen. Hintergrund: In den SPD-geführten Städten Kulmbach und Leonberg wurden vorläufige Parkverbote für E-Autos in Tiefgaragen erlassen. Quelle: https://bit.ly/3kdEgPU Grund ist hier die Befürchtung, dass die Garagen nicht brandsicher genug […]
Altparteien lehnen Schutzpflicht im Stadtrat ab!
Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz, erklärt:
„Fassungslos müssen wir mit ansehen, wie die Altparteien und die Stadtspitze für das Volk Wasser predigen und selber Wein trinken. Das Verhalten dieser Fraktionen gefährdet alle Anwesenden in ihrer Gesundheit. Wir als Stadträte sind keine besseren Menschen. Wir haben aber eine Vorbildfunktion. Für uns als AfD ist es eine Frage des Anstands und des Respekts, auf andere und sich selber zu achten. Mit ihrem egoistischen Verhalten haben die Altparteien wieder einmal ihre Masken fallen lassen. Wortwörtlich.“
Gefällte Bäume und rot-grüne Krokodilstränen
Im Jahr 2016 beschloss der Stadtrat mit großer rot-rot-grüner Mehrheit sowie den Stimmen der CDU, den Parkplatz des Kulturkaufhauses „Tietz“ zu bebauen. Dass dabei auch Bäume gefällt werden müssen, war den rot-rot-grünen Klima-Ikonen schon damals klar. Jetzt, als sich Empörung über das Fällen von 14 gesunden Bäumen breit macht, weinen die damaligen Ja-Sager in der […]