Schlagwort: Weiterbau

  • Südring-Widersprüche: Das müssen Sie jetzt tun

    Die Welle der Einsprüche gegen die Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens am Südring hat Erfolg gehabt: Der Weiterbau des Südrings ist nicht vom Tisch.

    Am wichtigsten erstmal für Sie als Unterstützer: Ihr Widerspruch wurde von der Landesdirektion Sachsen zurückgewiesen. Bis 11. November 2022 haben Sie jetzt Zeit, ihren Widerspruch zurückzuziehen. Damit bleibt das Verfahren für Sie kostenfrei. Daher rufen wir Sie, werte Unterstützer, dazu auf, die Widersprüche zu widerrufen.

    Gleichzeitig bedanken wir uns für Ihr bürgerliches Engagement. Denn es hat gezeigt: Engagement lohnt sich. Warum?

    Die Firma „STC“ wollte an der Carl-Hertel-Straße ein Grundstück erwerben, welches einst für den Südring vorgesehen war. Ein Verkauf und eine Bebauung hätten einen späteren, neu zu beschließenden Südring-Ausbau unmöglich gemacht. Das war die Ausgangslage.

    Ohne die Widersprüche und die damit verbundene politische Zwangslage für die Fraktion der CDU im Chemnitzer Stadtrat wäre der Weiterbau des Südrings dauerhaft vom Tisch gewesen. So wurde die CDU, welche auch in Teilen gegen den Weiterbau gestimmt hatte, durch Ihr und unser Engagement zu einem Kompromiss-Antrag gedrängt, welcher im Stadtrat auch von weiteren Fraktionen mitgetragen wurde.

    Im Klartext: Das Grundstück, welches eigentlich für einen vierspurigen Südring-Ausbau vorgesehen war, wurde zwar an „STC“ verkauft. Allerdings darf die Firma nur einen Teil des Geländes fest bebauen. Ein wichtiger Teil im vorgesehenen Südring-Areal muss so genutzt werden, dass die Stadt Chemnitz diesen Teil jederzeit für einen Südring-Weiterbau zurückkaufen könnte.

    Denn: Sollte sich der politische Wind im Rathaus drehen – weg vom grünen Verhinderungs-Wahnsinn hin zu sinnvollen Infrastruktur-Modellen – könnte der Südring jetzt mindestens einspurig weitergebaut werden. Den Beschluss finden Sie hier: https://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6977508&voselect=106636

    Diese Möglichkeit ist als großer Erfolg zu werten. Daher bedanken wir uns noch einmal bei allen Unterstützern.

    Sollten Sie noch Fragen zu dieser Thematik haben, stehen wir Ihnen unter afd.fraktion@stadt-chemnitz.de oder Tel. 0371/488-1318 zur Verfügung.


  • „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Diskussion um den Südring-Weiterbau

    Unser Engagement für den Weiterbau des Südrings bis zur Zwickauer Straße und zur Kalkstraße wurde in der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ aufgegriffen:

    https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/aerger-am-chemnitzer-suedring-afd-gegen-verkauf-von-grundstuecken-2636284

  • Stadtrat: War die Abstimmung zum Südverbund ungültig?

    Stadtrat: War die Abstimmung zum Südverbund ungültig?

    In der Stadtratssitzung vom 16. März 2022 wurde der Bau der Südring-Abschnitte 3 und 5 abgelehnt (B-203/2021 „Südverbund Teil III und V sowie Überführung Neefestraße („Überflieger“)“. Diesem Beschluss war ein turbulenter Abstimmungs-Prozess vorausgegangen, welchen unsere Fraktion jetzt durch die Landesdirektion Sachsen prüfen lässt.

    Vor der eigentlichen Abstimmung zum Thema hatte die CDU beantragt, das Thema in eine gemeinsame Sitzung der zuständigen Ausschüsse zurückzuverweisen. Diesem Vorschlag wurde zugestimmt, OB Sven Schulze rief den nächsten Tagesordnungspunkt auf.

    Nach Irritationen unter den Stadträten und einem „Sprung zurück“ in der Tagesordnung erfolgte eine Wiederholung, welche eine Ablehnung der Zurückverweisung ebenso ergab wie eine nunmehr dritte Abstimmung.

    Daraufhin wurde über den Hauptantrag – Nicht-Weiterbau des Südverbunds – abgestimmt. Diesem Antrag wurde mit einer Stimme Mehrheit zugestimmt.

    Jetzt hat die AfD-Fraktion die Landesdirektion Sachsen eingeschalten und um Prüfung dieses Abstimmungs-Verlaufes gebeten.

    Stadtrat Steffen Wegert, Mitglied im „Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität“: „Die Entscheidung über den Weiterbau des Südrings ist für einen Wirtschaftsstandort und ein Oberzentrum wie Chemnitz viel zu wichtig, als dass sie in solch turbulentem Rahmen stattfinden sollte. Wir wollen daher prüfen lassen, ob der Ablauf überhaupt zulässig und die Entscheidung somit rechtsgültig war.“

    Hinweis: Die Diskussion zum Südverbund sowie den Ablauf der Abstimmung kann man sich in der Aufzeichnung der Ratssitzung noch bis 06.04.22 unter www.chemnitz.de anschauen (TOP 7.21, ab 3:10:25).