Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Vom 4. bis 6. Oktober 2019 ist im „Alternativen Jugendzentrum AJZ“ an der Chemnitztalstraße 54 ein „Antifaschistischer Jugendkongress“ angekündigt. Dabei gibt es auch Programmpunkte wie „Aktionstraining“ für das körperliche Verhalten auf Demonstrationen sowie einen Graffitikurs als „Stadtbildverschönerungskurs“, welcher sich […]
RA 547/2019: Zustand der Arbeitsräume im Rathaus
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Der Zustand vieler Arbeitsräume im Rathaus kann als renovierungsbedürftig bezeichnet werden. In vielen Räumen wurde beispielsweise seit Jahren nicht neu gestrichen. Auch bei Neubezug von Räumen, welche bisher von anderen Mitarbeitern oder Fraktionen genutzt wurden, wurde nicht nachgebessert. Da […]
RA 527/2019: Vollmachten-Nutzung bei der Briefwahl
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Zur Landtagswahl 2019 wurde auch die Option der Briefwahl genutzt. Dabei konnten Chemnitzer und Chemnitzerinnen auch stellvertretend für weitere Wähler die Unterlagen anfordern bzw. abholen, sofern sie sich im Besitz einer gültigen Vollmacht befanden. 1. Wieviel Chemnitzer machten von […]
RA 537/2019: Ausbau Fahrgastunterstand „An der Luthereiche“
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Anwohner im Ortsteil Stelzendorf fordern seit Langem für die Bushaltestelle „An der Luthereiche“ einen überdachten Fahrgastunterstand. Durch die wachsende Anzahl an Eigenheim-Besitzern und –bewohnern in diesem Bereich werden die Linien 26 und 93 vermehrt […]
RA 520/2019: Verkehrssituation Ziegelweg
Sehr geehrter Herr Franke, in Ihrer Ratsanfrage formulierten Sie: Der Ziegelweg entwickelt sich immer mehr zu einer Ausweichstrecke für Autofahrer, welche die Kreuzung Reichenhainer Straße/Augsburger Straße umgehen wollen. Dabei werden sowohl das Sackgassenschild als auch die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h missachtet. Ist dem Stadtordnungsdienst diese Gefahrenstelle bekannt? Wurden in diesem Bereich bereits Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt bzw. […]
RA 526/2019: Problemgruppen in der Innenstadt
Sehr geehrter Herr Bader, in Ihrer Ratsanfrage formulierten Sie: Im Interesse der Stadt Chemnitz empfinden wir es als wichtig, dass sich die Innenstadt für unsere Bürger und Gäste sauber und sicher präsentiert. In den letzten Monaten tauchten aber wieder vermehrt herumlungernde Menschengruppen im Innenstadtbereich auf. Das betrifft vor allem den Bereich Straße der Nationen 2-4 […]