Aktuelles

Miko Runkel ist Bürgermeister der Stadt Chemnitz. Zuständig für Sicherheit und Ordnung. In seiner Funktion unterliegt er einer Neutralitäts-Pflicht, vor allem in Wahlkampf-Zeiten. Das hält den Faschings-Freund aber nicht davon ab, offensiv Propaganda gegen die AfD zu verbreiten. Auf seinem privaten Facebook-Profil teilte er am 11. September um 20.45 Uhr das Video einer „Kunst“-Aktion in […]

Die Stadt Chemnitz hat es schon wieder getan: Erneut stülpt sie ihren Bürgern ein sozial schwieriges Projekt über. Ohne Vor-Information, ohne Beteiligung im Vorfeld. Der neue Fall: ein Asylheim in Reichenbrand. An der Anton-Günther-Straße wurde einem Investor die Einrichtung eines Flüchtlingsheims mit bis zu 287 Plätzen genehmigt. Die Anwohner erfuhren erst im Nachhinein von diesem […]

Die „Sommertour“ unserer Fraktion geht weiter. Am Montag (26.07.21) findet unsere öffentliche Fraktionssitzung im Heckertgebiet statt. Sie finden uns diesmal zwischen 17 und 19 Uhr direkt am Fußgängertunnel Stollberger Straße (kurz vor dem Südring, erreichbar mit der Bahnlinie 4, Haltestelle „Südring“). Wir wollen von Ihnen wissen: Nachdem der Abriss des Tunnels feststeht – welche Alternativen […]

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause war von ausführlichen, teils hitzigen Diskussionen geprägt. Zu Beginn erinnerte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler noch einmal eindringlich daran, den kommunalen Hochwasserschutz zu überprüfen und zu verbessern. Die Fraktionserklärung dazu (2:55 Minuten) sehen Sie hier: Was wurde beschlossen? * Die neue Geschäftsordnung des Stadtrats sorgt nach monatelangem Druck unserer […]

Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause steht vor der Tür. Am Mittwoch, 21.07.2021, tagt das Stadt-Parlament ab 15 Uhr im Carlowitz-Center. Unsere Fraktion hat hier einen Antrag zur Stärkung des Weihnachtsmarktes eingereicht. Mit dem Ziel, die nichtgastronomischen Händler finanziell zu entlasten, soll der Weihnachtsmarkt 2021 für die Anbieter von Weihnachts-Utensilien attraktiver werden. Weiterhin soll eine […]

Bevor es Ende Juli in eine kurze Sommerpause bis zum 30. August geht, stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte noch folgende Termine auf dem Plan (Stand 01.07.2021): 01.07.: Kulturausschuss (Rathaus) 05.07.: Fraktionssitzung (Rathaus)05.07.: Ortschaftsrat Mittelbach (Rathaus Mittelbach) 06.07.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität (Rathaus)06.07.: Behindertenbeirat (Kraftwerk e.V.) 07.07.: Schuld- und Sportausschuss (Kraftwerk e.V.)07.07.: Betriebsausschuss (Rathaus)07.07.: Strategieausschuss […]