Mit der gestrigen Stadtratssitzung endete auch die Amtszeit unserer Stadträte Frank Sänger und Günter Boden. Über viele Jahre hinweg arbeiteten sie unter anderem im Sozialausschuss, Schul- und Sportausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit sowie in Gremien wie dem AGENDA-Beirat, dem Beirat fürs Jobcenter und diversen Arbeitskreisen. Während […]
Aktuelles
Vorschau Stadtrat 19.06.2024
Zum letzten Mal kommt der Chemnitzer Stadtrat in der alten Besetzung zusammen. Der ungewöhnliche Zeitpunkt nach der Kommunalwahl wird damit erklärt, dass noch Vorlagen der Stadt Chemnitz besprochen und beschlossen werden sollen, welche fristgebunden sind. Unter anderem stehen folgende Themen auf der Tagesordnung: – Absicherung Bauablauf Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium– Bebauungsplan Westlicher Teil des Rangierbahnhofs Chemnitz-Hilbersdorf– Sicherung der […]
Termine KW25
Bevor es in die arbeitsreiche Sommerpause geht – die neue Fraktion muss organisiert werden – stehen in der Woche vom 17.06. bis 21.06.2024 folgende Termine im Kalender: 17.06.: Geschäftsführerberatung17.06.: Gedenkstunde Opfer des Stalinismus17.06.: Fraktionssitzung17.06.: Ältestenrat 18.06.: Umlegungsausschuss18.06.: Eröffnung WelcomeCenter18.06.: Behindertenbeirat 19.06.: Fraktionssitzung19.06.: Stadtrat
Termine KW24
Noch immer dankbar und beeindruckt von dem klaren Statement der Chemnitzer Wähler geht die Arbeit auch in dieser Woche weiter. Bisher stehen folgende Termine fest: 10.06.: Fraktionssitzung 11.06.: Jugendhilfeausschuss 11.06.: Seniorenbeirat 11.06.: Ortschaftsrat Einsiedel 12.06.: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt & Sicherheit 12.06.: Ortschaftsrat Röhrsdorf 13.06.: Verwaltungs- und Finanzausschuss 13.06.: Kleingartenbeirat 13.06.: Bürgerdialog Straßenraum Wir wünschen […]
Linke nutzen „Kosmos“-Festival zur politischen Umerziehung
Wenn am morgigen Sonnabend das „Kosmos“-Festival, finanziert aus Steuergeldern, in Chemnitz stattfindet, ist es nichts anderes als Wahlwerbung für die sogenannten „Demokraten“. Zwar versichert die Stadt Chemnitz auf eine Informationsanfrage unserer Fraktion hin, dass die Veranstaltung unpolitisch sei. Beim Blick auf das Programm sieht das aber anders aus. So gibt es mehrere Talkrunden zum „Kampf […]
Nach Mannheim: Aufnahme von Flüchtlingen begrenzen!
Nach dem Polizistenmord von Mannheim fordert unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg: „Nach der Trauer und Verarbeitung des unfassbaren Terror-Anschlags von Mannheim kann es nicht mehr nur bei Lippenbekenntnissen bleiben. Jetzt muss es heißen: sofortige Aufnahmebegrenzung, schnelle Ausweisung krimineller und nicht bleibeberechtigter Asylanten, klare Regeln und strikte Durchsetzung unserer Rechtsordnung auch in Chemnitz.“