Die Stadtratssitzung begann mit einem 3-minütigen nichtöffentlichen Teil: Ursprünglich sollte zwischen 15 und 16 Uhr die Chef-Stelle der Kunstsammlungen Chemnitz besetzt werden. Der Bewerbungsprozess lief aber nicht wie üblich über die Personalfindungskommission (in welcher alle Fraktionen vertreten sind), sondern wurde ganz „demokratisch“ und durch die Stadtspitze unterstützt lediglich von den drei größten Fraktionen (CDU, SPD, […]
Allgemein
Vorschau Stadtrat 13.09.2023
Nach der Sommerpause startet der Stadtrat am Mittwoch, 13.09.2023, wieder in seine Sitzung. Leider wurden zwei Beschlussanträge unserer Fraktion auf die Oktober-Sitzung verschoben – das ist rechtlich zulässig, zeigt aber auch die Angst der Verwaltung vor guten Vorschlägen aus der „falschen“ Fraktion. Die Sitzung kann ab 16 Uhr (!) – zwischen 15 und 16 Uhr […]
28.08.23: Öffentliche Fraktionssitzung: Bürgerdialog auf dem Sonnenberg
Bürger-Dialog: Wie geht´s weiter mit dem Sonnenberg? Die Stadtratsfraktion der AfD veranstaltet regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen in Chemnitzer Stadtteilen. Diesmal gastieren die Kommunalpolitiker auf dem Sonnenberg und möchten von Ihnen wissen: Was bewegt Sie als Bewohner auf dem Sonnenberg? Welche Probleme sollten wir im Stadtrat aus Ihrer Sicht bevorzugt angehen? Natürlich sind die „klassischen Sonnenberg-Themen“ bekannt […]
Bei der CVAG: Fraktion vor Ort
Fraktion vor Ort: Unsere wöchentliche Fraktionssitzung fand diesmal im Straßenbahnmuseum statt. Hier informierte die CVAG ausführlich über die Planungen für den Garagen-Campus im Museums-Gelände, welcher eine wichtige Rolle für die Kulturhauptstadt 2025 spielen soll. Weiterhin sprachen wir über den aktuell laufenden Ausbau der Straßenbahnstrecke nach Schönau sowie die geplanten Trassen zum Zeisigwald und nach Reichenbrand. […]
„MDR Online“ zum geplanten Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen
Vor dem Stadtrat am 10.02.2021 hat sich der „MDR Online“ unter den Fraktionen umgehört, wie die Position zur Verschärfung der Regeln auf Spielplätze und in Grünanlagen ist. Hier geht es zum Artikel: https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/alkoholverbot-spielplatz-stadtrat-chemnitz-100.html
Grüna: Stadt beantwortet dringende AfD-Fragen
In der Diskussion um die geplante Sozialstation in Grüna ließ unsere Stadträtin Diana Rabe nicht locker. Jetzt hat Bürgermeister Ralph Burghart die dringenden Fragen von Diana Rabe beantwortet. Die komplette Anfrage und die Antworten lesen Sie hier oder in der Rubrik „Ratsanfragen“: https://afdfraktionchemnitz.de/?p=4455