Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wieso wurde die bauliche Unternutzung des Standortes baurechtlich zugelassen? Das Flurstück 635/18 der Gemarkung Altchemnitz liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans 95/12 „Hermann Pöge-Straße“ – in Kraft getreten am 23. Juni 2010 – und weist ein Gewerbegebiet (GE) im […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage, warum die Geschäftsordnung des Stadtrates, welche am 21.07.2021 beschlossen wurde, noch nicht im Internet eingestellt sei, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die beschlossene Geschäftsordnung der Internetredaktion am 17. August übersendet und noch am selben Tag auf der Internetseite www.chemnitz.de/stadtrat eingestellt wurde. Im zum Redaktionssystem zur Pflege der Internetseiten […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann soll die Beratungsvorlage in den Gremien behandelt werden? Wann soll die fortgeschriebene Radverkehrskonzeption dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden? Die Fragen werden im Komplex beantwortet. Die Stadtverwaltung arbeitet seit dem Beschluss des Beschlussantrages BA-004/2019 an der Fortschreibung der […]

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Kann sich die Stadt bei möglichen 2-G-Regelungen für Sonderregelungen für Long-CovidPatienten und Personengruppen, bei denen keine Impfung möglich sind, einsetzen? Die Regelung über Impf-, Test- und Genesenennachweise und deren Zutrittsmöglichkeiten regelt die aktuelle Coronaschutzverordnung. Die Auslegung des Genesenenstatus ergibt […]

Sehr geehrter Herr Sänger, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie haben sich die Lehrlingszahlen bzw. Anmeldungen BSZ nach der Umsetzung des neuen Teilschulnetzplans/Berufsschulen entwickelt? Entsprechend der „VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2021/2022“ ist der Stichtag für die amtliche Schulstatistik 2021/2022 der 15. Oktober 2021. Die […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wer hat den Neubau der Ampelanlage beschlossen? Der Neubau wurde im Rahmen des 4. Baubeschlusses B-230/2020 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhof-/Zschopauer Straße einschließlich der Johannisstraße am 25.11.2020 vom Stadtrat beschlossen. Welche Kosten wurden dafür eingeplant? Für die Erneuerung der […]