Ratsanfragen

Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 24.11.2021: Können die finanziellen Mittel des Tiefbauamtes, welche nicht für den Mehrbedarf des Winterdienstes 2021 benötigt werden, bis zum Jahresende zweckentsprechend verwendet oder so gebunden werden, dass diese im Jahr 2022 als Haushaltsausgaberest verbraucht werden?

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Wie den Medien zu entnehmen ist, plant die Stadt Chemnitz die Aufstellung neuer touristischer Hinweistafeln auf den, die Stadt Chemnitz tangierenden Autobahnabschnitten. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragestellung: Wie gestaltet sich das Verfahren der Entwicklung und Aufstellung der neuen […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Gründe gibt es für das Überlassen von Fahrzeugen? Entsprechend § 5 des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DLKV) zwischen der Stadt Chemnitz und der „eins energie in sachsen GmbH & Co. KG“ (eins) einschließlich des 1. Nachtrages hat die Stadt sämtliche Anlagen […]

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Warum gestattet die Stadt Chemnitz, dass geimpfte Personen ungetestet öffentlich zugängliche Räume wie Gaststätten, Kinos, Theater, Hallenbäder etc. betreten dürfen? Die Zugangsregelungen zu den genannten Einrichtungen legen die Bundesländer regelmäßig fest. In Sachsen regelt dies die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung des […]

Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Chemnitz, die Grundstücke einer sinnvollen Nutzung zuzuführen? Für die Bauparzellen Flurstück 421/80 und 421/300 werden Grundstücksverhandlungen im Liegenschaftsamt geführt. Eine Vermarktungsveröffentlichung ist für die Bauparzelle 421/155 und 421/154 vorgesehen. Wie hoch sind die jährlichen […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Herr Stadtrat Boden (AfD-Stadtratsfraktion) stellt die Frage, wie es nächstes Jahr mit den Springbrunnen am Busbahnhof weitergehen könnte. Nach Prüfung alternativer Standorte ist es geplant, den sogenannten Klapperbrunnen im nächsten Jahr am originalen Standort wieder her zu stellen. Die […]