Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Inwieweit sind die Bemühungen fortgeschritten, einen adäquaten Ersatz für den Bücherbus zu schaffen? Bereits Ende 2019/Anfang 2020 wurden durch die Stadtbibliothek unterschiedliche Anbieter für Spezialfahrzeuge (Fahrbibliotheken) nach unterschiedlichen Fahrzeugtypen, Antriebsarten, Kosten und Leistungen angefragt. Auch die Möglichkeit des Umbaus […]

Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Frage: mündlich aus der Stadtratssitzung vom 03.02.2021Wann werden in den Chemnitzer Parks mehr Hundetoiletten aufgestellt? Antwort: Es ist zu unterscheiden zwischen Beutelspendern und Abfallbehältern zur Entsorgung. In den Chemnitzer Parks sind ca. 1.000 Abfallbehälter installiert, die regelmäßig gelehrt werden. […]

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am 08.01.2021 erließ die Stadt Chemnitz eine Allgemeinverfügung anlässlich der CoronaPandemie. Wurden gegen die Verfügung bereits Klagen eingereicht? Nein. Der Verkauf von Speisen an mobilen Imbissen wurde untersagt. Warum wurde alternativ kein Mindestabstand zum Verzehr festgelegt? Das widerspräche […]

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, Ihre Ratsanfrage beantworte ich Ihnen auf Grundlage einer Zuarbeit der GGG m.b.H. wie folgt: Ist es bei der städtischen Tochter, der GGG, angedacht, den gewerblichen Mietern im Bereich Einzelhandel und Gastronomie in Form einer Stundung oder befristeter Senkung der Mietzahlungen entgegenzukommen? Auf Basis des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: In welchem Zeitraum konnten sich die Bewerber bewerben? Die Ausschreibung wurde am 13.01.2021 veröffentlicht. Die Bewerbungsfrist endet am 05.02.2021. In welchen Medien und in welchem Zeitraum wurde die Stellenausschreibung geschalten? Ausschreibung online vom 13.01.2021-05.02.2021  www.chemnitz.de www.Chemnitz-zieht-an.de www.interamt.de www.bund.de Agentur für Arbeit Fachkräfteportal […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer mündlichen Frage aus der Stadtratssitzung vom 16.12.2020 teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Warum gibt es in der Notbetreuung der Kindergärten keine Versorgung mit einem Mittagessen? Die Verpflegung in den Einrichtungen war und ist während der Notbetreuung sichergestellt. Nur in wenigen Horten hatten auf Grund der […]