Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer mündlichen Frage aus der Stadtratssitzung vom 16.12.2020 teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Viele Krankenschwestern und auch aus dem Pflegebereich sind derzeit zu Hause, da sie ihre Kinder betreuen müssen, weil diese altersbedingt nicht mehr in die Notbetreuung fallen. Besteht die Möglichkeit einer Unterbringung von Kindern, […]

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ist eine Sicherung des Winterdienstes aufgrund der personellen Schwächung aufgrund von Corona im ASR gewährleistet? Es gibt mit Stand heute, 04.01.2021 keine personelle Schwächung aufgrund von Corona-Fällen im ASR. Auch die „normale“ Krankenquote ist verglichen mit den Vorjahren eher […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage „Ist durch die erhebliche institutionelle Förderung der Stadt Chemnitz an den Stadtsportbund nicht ganz offensichtlich gegeben, dass eine Befangenheit nach § 20 SächsGemO vorliegt (Tätigwerden in anderer Eigenschaft, bzw. Absatz 1 Nr. 4 und/oder Nr.5)?“möchte ich darauf hinweisen, dass der Sachverhalt einer eventuellen Befangenheit im Vorfeld der Sitzung […]

Sehr geehrter Her Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Frage: Wann erfolgt die Gründung der GmbH zur Kulturhauptstadt?Die Vorlage zur Beschlussfassung für die Gründung der Kulturhauptstadt GmbH soll in der Sitzung des Stadtrates im März 2021 dem Stadtrat vorgelegt werden. Freundliche Grüße Ralph BurghartBürgermeister

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am 20. Juni 2020 erfolgte die Übergabe der neuen Feuerwehr- und Rettungswache Glösa. Zum damaligen Zeitpunkt war noch keine Umzäunung des Geländes und Brandschutztür zum Bereich des Damenumkleideraumes vorhanden. Konnte die Umzäunung des Grundstückes mittlerweile erfolgen? Die Umzäunung für […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie haben sich die Schülerzahlen in den letzten 5 Schuljahren entwickelt? (Auflistung bitte nach Schultyp und Jahr) Aus der nachfolgenden Tabelle sind die kommunalen Schülerzahlen je Schulart und Schuljahr ersichtlich. Das Chemnitzer Schulmodell wurde aufgrund seines besonderen pädagogischen Konzeptes […]