Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ist nach aktueller Rechtslage diese Aufforderung zur Maskenpflicht noch gültig? Wenn nein, seit wann ist in Chemnitz die Maskenpflicht in den beschilderten Bereichen aufgehoben? Auch wenn es nicht meine Aufgabe ist, Rechtsvorschriften zu zitieren, hier der Wortlaut der aktuellen […]

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es Klagen von Bürgern gegen das Tempolimit? Es gibt keine Klagen von Bürgern gegen das Tempolimit. Wenn ja, wieviel Klagen wurden eingereicht? Entfällt Freundliche Grüße Miko RunkelBürgermeister

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie stellt die Stadt Chemnitz die langfristige ordnungsgemäße öffentliche Erschließung der Gartenanlage sicher? Der Zustand der unzureichenden Entwässerung der Zufahrt bei Starkregenereignissen kann nach derzeitigem Kenntnisstand erst mit dem Ausbau der Glösaer Straße behoben werden. Diese Maßnahme ist derzeit […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aus welchem Grund erfolgte der Rückbau? Die Freizeitanlage war im Rahmen der Corona- Schutzmaßnahmen aus der Nutzung genommen worden. Da dennoch eine intensive Nutzung stattfand, wurden die Tore temporär zurückgebaut. Ist eine Erneuerung der Tore geplant? Wenn ja, ab […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung am 02.06.2021: Zum Bolzplatz an der Liddy-Ebersberger-Straße wurde den Dezernaten 3 und 6 eine Beschwerde weitergeleitet. Bei dem Projekt „NUMIC“ sollte ein Bürgerpark im Bereich der Plattform Mitte-Ost neu gestaltet werden, wobei der Spielplatz […]