Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Werden freigemeldete Immobilienobjekte grundsätzlich zu Verkauf vorgesehen und wenn nein, welche Gründe könnten dem entgegenstehen? Frei gemeldete Immobilienobjekte werden nicht nur verkauft, sondern auch vermietet und verpachtet, weil die Gemeindeordnung § 89 Abs. 2 vorgibt, den Vermögensbestand pfleglich zu […]

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es Pläne der Verwaltung, derartige Kunst im öffentlichen Raum besser zu schützen? Die Stadt Chemnitz ist stets darauf bedacht, ihr Eigentum bestmöglich zu bewahren und zu schützen. Jedoch ist dies bei Kunst im öffentlichen Raum oftmals eine Herausforderung. […]

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Nach der bisher sehr erfolgreichen verlaufenen Landesausstellung „Eisenbahn.Boom“ werden im Sächsischen Eisenbahnmuseum Befürchtungen laut, dass der Betrieb aufgrund fehlender Fördergelder mittelfristig nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Ist seitens der Stadtverwaltung geplant, die Vereine „Sächsisches Eisenbahnmuseum e. V.“ sowie „Eisenbahnfreunde Richard […]

Hinweis: Dieser Ratsanfrage ging bereits die RA-329-2020 voraus. Diese findet man hier: https://bit.ly/3ln3ASo Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ist die Stadt Chemnitz verpflichtet, eine beabsichtigte Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen auszuschreiben? Es besteht keine Ausschreibungspflicht für die Neuverpachtung wie auch für die Verlängerung eines Pachtvertrages […]

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie ist der absolute Sach- und Zeitstand zum kostenlosen Vorschuljahr? Der Stadtratsbeschluss für die Bereitstellung der Haushaltsmittel ist bis 31. Dezember 2020 befristet. Die gültige Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in […]

Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Ergebnis der Ratsanfrage RA-358/2020 wurde ersichtlich, dass die Überlassung der ehemaligen Schulküche der Theodor-Neubauer-Schule unentgeltlich aufgrund der Ausnahmeregelung in DA 2301 erfolgte, welche folgendes besagt: „Die unentgeltliche Überlassung von (Teil-) Immobilien ist im Ausnahmefall zulässig, insbesondere, wenn einzelne Immobilien nicht oder schwer vermietbar sind und damit Kosten der Stadt […]