Sehr geehrter Herr Wegert, Ihre o. a. Ratsanfrage beantworte ich im Auftrag des Oberbürgermeisters, auf Basis einer Zuarbeit der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH (STC gGmbH) wie folgt: Wie hoch fielen die tatsächlichen Zuweisungen an die Städtische Theater Chemnitz GmbH im Jahr 2020 aus? Der tatsächliche Zuschuss der Stadt Chemnitz an die STC gGmbH belief sich […]
Ratsanfragen
IA-015/2021: Infektionsgeschehen SARS-CoV-2-VIrus, Ansteckungen und Übertragungswege
Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Fragesteller erbitten Informationen über die vom Gesundheitsamt Chemnitz im Rahmen der Meldungen und Kontaktnachverfolgung festgestellten Erkenntnisse bezüglich von Ansteckungsfällen und der daraus resultierenden Quarantäneanordnungen: bei Versammlungen und Ansammlung unter freien Himmel, bei Sitzungen von Gremien der Stadt […]
RA-143/2021: Baumpflanzungen
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wer hat veranlasst, die Bäume auf der Ausbaustrecke des Südrings bis zur Zwickauer Straße zu pflanzen? Dort sind ja Tatsachen schon gesetzt, indem gestern oder diese Woche Eichen gepflanzt worden sind. Die Baumpflanzungen wurden durch die Stadt Chemnitz, Gebäudemanagement […]
RA-139/2021: Besuch nichtöffentlicher Veranstaltungen durch OB Sven Schulze
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: „…im Gespräch mit der „Chemnitzer Morgenpost“ vom 05.05.2021 berichteten Sie von einem „spontanen Besuch“ des Sachsenpokal Heimspiels des Chemnitzer FC gegen den VfB Auerbach. …“ In welcher Funktion waren Sie im Stadion? Wie war der Besuch mit den vom Sächsischen Fussballverband erlassenen Regularien […]
IA-010/2021: Aufwand/Nutzen Städtebauförderabteilung
Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Annahme, dass es sich im Bereich der Städtebauförderung, bei den Personalaufwendungen im Verantwortungsbereich der Abteilung Stadterneuerung, Koordination Fördermittel um freiwillige Ausgaben handeln würde, ist nicht richtig. Es sind im Wesentlichen kommunale Pflichtaufgaben zu erfüllen. […]
IA-014/2021: Beantwortete/nicht beantwortete Ratsanfragen 2020
Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer o. g. Informationsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: 1. Wie viele Anfragen von Stadträten wurden 2020 an die Stadtverwaltung Chemnitz gestellt und abschließend inhaltlich durch die Verwaltung beantwortet? (bitte nach Quartal und Dezernat aufschlüsseln.) Im Jahr 2020 wurden 486 Ratsanfragen gestellt. 419 Ratsanfragen wurden inhaltlich […]