Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann wurden die Sitzbänke auf dem Bolz- und Spielplatz Stelzendorfer Straße demontiert?Die ersten 3 Bänke wurden im Dezember demontiert. Die anderen 2 nach dem im Februar die 3 reparierten Bänke wieder aufgestellt wurden. Warum erfolgte die Demontage? Die Demontage […]
Ratsanfragen
RA-054/2021: Kommunales Vorratslager Hygieneschutzmittel
Sehr geehrter Herr Sänger,sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann wurde mit der Planung dieses Lagers begonnen? Hier bitte das genaue Datum angeben. Im Rahmen der Vorhaltung für Katastrophenfälle lagert die Stadt Chemnitz bereits seit mehreren Jahren verschiedenes Verbrauchsmaterial. Am 27.01.2020 wurde in einer Beratung […]
RA-035/2021: Bücherbus
Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Inwieweit sind die Bemühungen fortgeschritten, einen adäquaten Ersatz für den Bücherbus zu schaffen? Bereits Ende 2019/Anfang 2020 wurden durch die Stadtbibliothek unterschiedliche Anbieter für Spezialfahrzeuge (Fahrbibliotheken) nach unterschiedlichen Fahrzeugtypen, Antriebsarten, Kosten und Leistungen angefragt. Auch die Möglichkeit des Umbaus […]
RA-037/2021: Hundetoiletten
Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Frage: mündlich aus der Stadtratssitzung vom 03.02.2021Wann werden in den Chemnitzer Parks mehr Hundetoiletten aufgestellt? Antwort: Es ist zu unterscheiden zwischen Beutelspendern und Abfallbehältern zur Entsorgung. In den Chemnitzer Parks sind ca. 1.000 Abfallbehälter installiert, die regelmäßig gelehrt werden. […]
RA-022/2021: Klagen gegen die Coronaverordnung vom 08.01.2021
Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am 08.01.2021 erließ die Stadt Chemnitz eine Allgemeinverfügung anlässlich der CoronaPandemie. Wurden gegen die Verfügung bereits Klagen eingereicht? Nein. Der Verkauf von Speisen an mobilen Imbissen wurde untersagt. Warum wurde alternativ kein Mindestabstand zum Verzehr festgelegt? Das widerspräche […]
RA-010/2021: Stundung der Kosten für gewerbliche GGG-Mieter
Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, Ihre Ratsanfrage beantworte ich Ihnen auf Grundlage einer Zuarbeit der GGG m.b.H. wie folgt: Ist es bei der städtischen Tochter, der GGG, angedacht, den gewerblichen Mietern im Bereich Einzelhandel und Gastronomie in Form einer Stundung oder befristeter Senkung der Mietzahlungen entgegenzukommen? Auf Basis des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der […]