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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Ratsanfragen

RA 527/2019: Vollmachten-Nutzung bei der Briefwahl

11. November 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Zur Landtagswahl 2019 wurde auch die Option der Briefwahl genutzt. Dabei konnten Chemnitzer und Chemnitzerinnen auch stellvertretend für weitere Wähler die Unterlagen anfordern bzw. abholen, sofern sie sich im Besitz einer gültigen Vollmacht befanden. 1. Wieviel Chemnitzer machten von […]

RA 537/2019: Ausbau Fahrgastunterstand „An der Luthereiche“

11. November 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Anwohner im Ortsteil Stelzendorf fordern seit Langem für die Bushaltestelle „An der Luthereiche“ einen überdachten Fahrgastunterstand. Durch die wachsende Anzahl an Eigenheim-Besitzern und –bewohnern in diesem Bereich werden die Linien 26 und 93 vermehrt […]

RA 520/2019: Verkehrssituation Ziegelweg

11. November 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, in Ihrer Ratsanfrage formulierten Sie: Der Ziegelweg entwickelt sich immer mehr zu einer Ausweichstrecke für Autofahrer, welche die Kreuzung Reichenhainer Straße/Augsburger Straße umgehen wollen. Dabei werden sowohl das Sackgassenschild als auch die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h missachtet. Ist dem Stadtordnungsdienst diese Gefahrenstelle bekannt? Wurden in diesem Bereich bereits Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt bzw. […]

RA 526/2019: Problemgruppen in der Innenstadt

11. November 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Bader, in Ihrer Ratsanfrage formulierten Sie: Im Interesse der Stadt Chemnitz empfinden wir es als wichtig, dass sich die Innenstadt für unsere Bürger und Gäste sauber und sicher präsentiert. In den letzten Monaten tauchten aber wieder vermehrt herumlungernde Menschengruppen im Innenstadtbereich auf. Das betrifft vor allem den Bereich Straße der Nationen 2-4 […]

RA 505/2019: Sicherheit & Ordnung auf der Schlossteichinsel

11. November 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage in Bezug auf Vandalismus und Verschmutzung auf der Schlossteichinsel teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. In welchen Zeiträumen erfolgt eine Bestreifung des Ordnungsamtes? Die Bestreifung durch den Stadtordnungsdienst erfolgt je nach Lage innerhalb der Dienstzeiten von Montag bis Freitag 07:00-22:30 Uhr und Samstag von […]

RA 506/2019: Sicherheit im Rosenhof

11. November 2019 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. In welchen Zeiträumen erfolgt eine Bestreifung des Ordnungsamtes? Der Rosenhof gehört zur Innenstadt und wird durch die Bediensteten des Stadtordnungsdienstes regelmäßig bestreift. Die Bestreifung durch den Stadtordnungsdienst erfolgt je nach Lage innerhalb der Dienstzeiten von Montag bis Freitag […]

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