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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Ratsanfragen

RA-138/2020: Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung

18. Mai 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Kuppi, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wie viele Kindertageseinrichtungen gibt es aktuell in der Stadt Chemnitz und wie viele fallen davon auf welche Träger?Insgesamt gibt es zur Zeit 152 Kindertageseinrichtungen in Chemnitz. 78 Kindertageseinrichtungen werden von 40 freien Trägern betrieben. Wie viele pädagogische und wie […]

RA-108/2020: Official Development Assistance (ODA) – Leistungen im städtischen Haushalt der Stadt Chemnitz

21. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Im Rahmen von Städtepartnerschaften und ähnlichen Projekten leistet die Stadt Chemnitz Entwicklungsarbeit. Hierzu bitte ich um Information, wie hoch die ODA-Leistungen im aktuellen Haushaltjahr sowie rückwirkend in den letzten 5 Jahren zu beziffern sind. ODA ist eine im Entwicklungsausschuss der Organisation für […]

RA-127/2020: Auswirkung der Coronakrise auf die OB-Wahl

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Ihre Ausführungen: Wie gestern der Presse zu entnehmen war, schließt sich die Bundesregierung, der Meinung von Herrn Drosten, Direktor des Institutes für Virologie an der Charitè an, der folgendes geäußert hat: „Wir müssen damit rechnen, dass ein Maximum von […]

RA-126/2020: Gewerbesteuererleichterungen aufgrund der Coronakrise

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit. 1. Kann sich die Stadt vorstellen, kurzfristig eine Anlaufstelle für Beratungs- und Hilfsangebote für Unternehmen, die die Folgen des Corona Virus, welche z. B. durch Untersagung ihrer Geschäftstätigkeit entstehen, zu schaffen? Unternehmen werden durch die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft […]

RA-114/2020: Reaktion der Verwaltung auf Gefahren durch SARS-CoV-2

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie hat sich die Stadt Chemnitz seit Bekanntwerden der drohenden Ausbreitung der Infektion auf selbige vorbereitet? 2. Wie wurden die öffentlichen Stellen wie Bürgerhaus, Bürgerservice-Stellen, Beratungsstellen im Moritzhof etc. auf die Gefahren vorbereitet? 3. Wurden rechtzeitig genug Materialien […]

RA-115/2020: Umsetzung Masterplan Tierpark Chemnitz

15. April 2020 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Was wurde aus diesem Plan bisher konkret umgesetzt? Voraussetzung für den Masterplan ist die Neuordnung des Wirtschaftshofes, der Baubeschluss dazu erfolgte im November 2019. Die finanziellen Mittel für den Masterplan für 2019 und 2020 wurden daher zugunsten des […]

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