Kategorie: Presse

Was wollen die Fraktionen im Jahr 2022 anpacken? In einer kurzen Umfrage der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ äußerte sich unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg.

Hier geht es zum Artikel:

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitz-das-wollen-die-stadtraete-2022-anpacken-2254056

Wird im Chemnitzer Haushalt „getrickst“? Eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Nico Köhler enthüllte fragwürdige Vorgänge.

Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete darüber.

Hier geht es zum Artikel:

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/trickst-chemnitz-bei-der-haushaltsplanung-afd-und-linke-haken-nach-2264578

Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete über die Absage des Weihnachtsmarktes und seine Folgen.

Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hatte sich im Vorfeld im Rahmen einer Ratsanfrage Gedanken um die Auswirkungen für die Händler gemacht.

Ratsanfrage: https://afdfraktionchemnitz.de/2022/01/04/ra-281-2021-kosten-durch-absage-des-weihnachtsmarktes/

Artikel: https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/keine-kohle-fuer-chemnitzer-weihnachtsmarkt-haendler-2267450

In der Berichterstattung zur Stadtrats-Diskussion um den Bau von Windkraftanlagen in und um Chemnitz beschäftigt sich die „Freie Presse“ auch mit dem Standpunkt unserer Fraktion.

„Die AfD widmete diesem Anliegen sogar einen eigenen Tagesordnungspunkt. OB Sven Schulze, so ihre Forderung, solle sich gegenüber Bund und Freistaat dafür stark machen, dass der Mindestabstand von 1.000 Metern festgeschrieben bzw. ausgeweitet wird. „Niemand möchte unweit seines Vorgartens ein surrendes und blinkendes Windrad stehen haben“, begründete Stadtrat Otto Günter Boden das Anliegen.

Das Rathaus verweist in einer Stellungnahme zu dem AfD-Vorstoß darauf, dass zu dem seit mehr als 20 Jahren betriebenen Standort im Norden von Chemnitz noch keinerlei Beschwerden über Beeinträchtigungen eingegangen seien, obwohl die Abstände zur nächsten Wohnbebauung dort teilweise geringer ausfallen als die diskutierten 1.000 Meter.

„Grundsätzlich“, so Baubürgermeister Michael Stötzer, „legt die Stadtverwaltung höchsten Wert auf den Schutz der Gesundheit der Einwohnerschaft – und dazu gehört eine intakte Umwelt.“

Hier geht es zum kompletten Artikel:

https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitz-sagt-ja-zu-mehr-windkraft-artikel11893492

Mit dem Verdacht der Befangenheit von SPD-Stadtrat Jörg Vieweg beschäftigt sich die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“.

Hier geht es zum Artikel:

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitzer-energie-experte-joerg-vieweg-kriegt-gegenwind-von-afd-2250539

Unsere Fraktion unternimmt einen erneuten Versuch, den Besuchern der Innenstadt ein Zeitfenster für kostenloses Kurzzeitparken einzuräumen.

Über diesen Vorstoß und den Beschlussantrag, welcher am 24.11.2021 im Stadtrat behandelt werden soll, berichtet die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“.

Hier geht es zum Artikel:

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitzer-afd-fordert-broetchentaste-fuer-kurzparker-2192841

Im August diesen Jahres kritisierte unsere Fraktion die langen Wartezeiten in der Führerscheinstelle, unter anderem bei der Vergabe von Terminen zur Führerscheinprüfung.

Nachdem auch die Chemnitzer Medien das Thema recht ausführlich aufgriffen und unsere Stadträte im Hintergrund weiter an der Problematik dranblieben, hat die Stadt jetzt endlich reagiert:

Sie nutzt das Personal in den Bürgerservicestellen, um den Ansturm zu bewältigen.

Über die erfreuliche Entwicklung berichtet heute die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“

https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/12-wochen-wartezeit-stau-falle-in-chemnitzer-fuehrerschein-behoerde-2177704?fbclid=IwAR0eyftt3ne9F0dh-gyCABs7ymEgMclYQeLRJh5BzuYS6rgmE-yTWHhQUPM

Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ recherchierte zum Bau des Bernsdorfer Schwimmsport-Komplexes und stellte dabei fest, dass die Bauarbeiten länger dauern werden. Und mehr kosten – wie so oft bei Chemnitzer Bauvorhaben.

Unser Fraktions-Chef Dr. Volker Dringenberg fand in der Berichterstattung klare Worte:

https://bit.ly/30CmpMV

Die Diskussion rund um die neue „Hausordnung“ für städtische Grünanlagen wurde auch von unserer Fraktion begleitet. Stadtrat Lars Franke kritisierte in einer Rede die lebensfremden Vorschläge der Verwaltung.

Die „Freie Presse“ berichtete über die Diskussion im Stadtrat vom 13.10.2021 wie folgt:

https://bit.ly/3n4mgJB

Weil aus Sicht unserer Fraktion – und der CDU – der Ordnungsbürgermeister Miko Runkel einen Stadtratsbeschluss nicht umsetzt, berichtete die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zu diesem Thema.

Hintergrund: Eigentlich sollte der Entsorgungs-Zyklus beim „Gelben Sack“ von vier auf zwei Wochen verkürzt werden. Das wurde durch den Bürgermeister aber nicht konsequent umgesetzt.

Hier geht es zum Artikel:

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/dauer-streit-um-die-gelbe-tonne-in-chemnitz-stadtratsbeschluss-ignoriert-runkel-weist-vorwuerfe-zurueck-2113272