Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage „Einer Presseberichterstattung konnte man entnehmen, dass allein in den vergangenen drei Jahren zwölf Beschlüsse des Stadtrats nicht umgesetzt wurden. Hierzu habe ich folgende Fragen und bitte um Beantwortung: Um welche Beschlüsse handelt es sich konkret (mit Bitte um Auflistung seit 2018)? Aus welchen Gründen wurden diese Beschlüsse nicht […]
AfD Fraktion Chemnitz
RA-039/2022: Budgetrückgaben der Bürgerplattformen
IA-005/2022: Aktuelle Entwicklung der Corona-Lage in Chemnitz
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Hinweise: Zwischen dem 30. November und dem 13. Dezember 2021 entfiel die telefonische Erstermittlung aufgrund der hohen Meldezahlen (3.021 Fälle in KW 47/2021), sodass in diesem Zeitraum keine Informationssammlung zu Merkmalen wie dem Impfstatus erhoben wurden. Die Nachermittlungen […]
RA-017/2022: Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann ist die Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund ab der Helbersdorfer Straße bis zur Straße Usti nad Labem fertig und auf Papier? Die geforderte Studie wurde am 22.01.2021 durch das Umweltamt beauftragt. Bis Ende März 2022 wird diese von […]
RA-028/2022: Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Garagenkonzeption“
Ihre Ratsanfrage RA-028/2022 – Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Umsetzung der Garagenkonzeption aus Stadtratsbeschluss Nr. B-086/2017“ Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie wurde der Beschluss realisiert (Hat die Garagengemeinschaft den geänderten Nutzungsvertrag angenommen oder wurde der bisherige Nutzungsvertrag gekündigt oder wurde Einigkeit zu einem Verkauf an […]
Termine März 2022
In diesem Monat stehen bisher folgende Termine für unsere ehrenamtlichen Stadträte fest: 01.03.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität (Rathaus)01.03.: Behindertenbeirat (Rathaus) 02.03.: Betriebsausschuss (Rathaus) 03.03.: Sozialausschuss (Rathaus) 05.03.: Teilnahme am Gedenken zum Friedenstag (Städtischer Friedhof) 07.03.: Fraktionssitzung (Rathaus)07.03.: Ortschaftsrat Mittelbach07.03.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain07.03.: Ortschaftsrat Grüna 08.03.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 2025 (Rathaus)08.03.: Jugendhilfeausschuss (Kraftwerk e.V.)08.03.: Ortschaftsrat Einsiedel08.03.: Ortschaftsrat […]