Sehr geehrter Herr Köhler,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
AfD Fraktion Chemnitz
RA-017/2025 – Islamisches Kulturzentrum Bruno-Salzer-Straße
Sehr geehrter Herr Köhler,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Freundliche GrüßeMichael StötzerBürgermeister
AfD-Antrag: Neue Regelungen für Ukraine-Flüchtlinge
Die Stadtratsfraktion der AfD hat für den kommenden Stadtrat am 25.10.2023 den Antrag „Erarbeitung eines „Chemnitzer Modells“ im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen“ eingereicht. Dr. Volker Dringenberg (51), AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt den Antrag wie folgt: „Aufgrund der unterschiedlichen Handhabung der Leistung an die verschiedenen Kriegsflüchtlinge besteht für die Bevölkerung Klärungsbedarf. Eine Anfrage unserer Fraktion hierzu wurde von der […]
Bürger-Dialog in Altendorf, 25.09.2023, 15.30 Uhr
Unsere Stadtratsfraktion möchte von Ihnen wissen: Was bewegt Sie als Bewohner in Altendorf? Welche Probleme sollten wir im Stadtrat aus Ihrer Sicht bevorzugt angehen? Natürlich sind die „klassischen Altendorf-Themen“ bekannt. Besonders wichtig ist aber derzeit die Diskussion um den Abriss der Ersatzbrücke an der Erzbergerstraße. Unsere Fraktion kämpft seit Jahren für eine vernünftige Verbindung zwischen […]
Rückblick Stadtrat 13.09.2023
Die Stadtratssitzung begann mit einem 3-minütigen nichtöffentlichen Teil: Ursprünglich sollte zwischen 15 und 16 Uhr die Chef-Stelle der Kunstsammlungen Chemnitz besetzt werden. Der Bewerbungsprozess lief aber nicht wie üblich über die Personalfindungskommission (in welcher alle Fraktionen vertreten sind), sondern wurde ganz „demokratisch“ und durch die Stadtspitze unterstützt lediglich von den drei größten Fraktionen (CDU, SPD, […]
Vorschau Stadtrat 13.09.2023
Nach der Sommerpause startet der Stadtrat am Mittwoch, 13.09.2023, wieder in seine Sitzung. Leider wurden zwei Beschlussanträge unserer Fraktion auf die Oktober-Sitzung verschoben – das ist rechtlich zulässig, zeigt aber auch die Angst der Verwaltung vor guten Vorschlägen aus der „falschen“ Fraktion. Die Sitzung kann ab 16 Uhr (!) – zwischen 15 und 16 Uhr […]