Schlagwort-Archiv: AfD Fraktion Chemnitz

Tierpark/Wildgatter (RA-422/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Besucher konnten der Tierpark und das Wildgatter im ersten Halbjahr (möglichst differenziert nach Monaten und insgesamt im Vergleich zum Vorjahr) verbuchen?
2) Einnahmen in welcher Höhe entstanden je Einrichtung im ersten Halbjahr und wie hoch waren die dafür aufgewendeten Personal- und Betriebskosten der Kassenbereiche?
3) Inwiefern wäre für das Wildgatter (noch dazu als Ausgleich für die mangelhafte Anbindung und Ausschilderung) ein kostenloser Eintritt möglich, entweder ganzjährig wie in Leipzig oder zumindest in der schlechten Jahreszeit? Weiterlesen

Zusatzeinnahmen durch Sachsenring (RA-423/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Freie Presse hat neulich über die Formel 1 auf dem Hockenheim-Ring berichtet, dass das Rennen der Region 12 Mio. € Umsatz und dem Land 8 Mio. € Steuern einbringe und die Hotels an einem Wochenende 5 % ihres Jahresumsatzes und 10 % ihres Gewinns machen würden. Auch Sie sprachen in Bezug auf den Motorrad-Grandprix auf dem Sachsenring von einem „beträchtlichen zusätzlichen Umsatz […] im Einzelhandel und Hotel- und Gaststättengewerbe“ (RA-417/2015) und ich bitte daher um konkrete Vergleichszahlen für das Oberzentrum Chemnitz (auch in Hinblick auf Gewerbesteuern) bzw. die Wirtschaftsregion Südwestsachsen und ob die Stadt/CWE in den vergangenen zwei Jahren zumindest unverbindliche Gespräche mit der Betreibergesellschaft der Rennstrecke (SRM) bzw. den beteiligten Kommunen gesucht hat. Weiterlesen

Straßenreinigungsgebühren (RA-406/2018)

vom 18. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern und auf welcher gesetzlichen Grundlage werden mit der neuen Straßenreinigungskalkulation auch landwirtschaftliche Hinteranliegergrundstücke gebührenpflichtig? Zusatzeinnahmen in welcher Höhe entstehen dabei?
2) Weil auch die Vorderanlieger bereits Reinigungsgebühren entrichten und der ASR in diesen Fällen also „doppelte“ Einnahmen erzielen würde, inwiefern wäre für (landwirtschaftliche) Hinteranlieger zumindest nur eine abgestufte Gebühr möglich?
3) Wie viele Grundstücksbesitzer stehen im „Straßenreinigungsregister“ und wie viele (insbesondere größere Eigenheimsiedlungen) aus welchen Gründen nicht? Weiterlesen

Marktbrunnen-Wettbewerb (RA-402/2018)

vom 17. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wer hat wann und warum beschlossen, das Budget für den neuen Brunnen auf dem Hauptmarkt auf 450.000 Euro zu erhöhen, mit welchem Abstimmungsergebnis und welcher Kostendeckungsquelle/Einsparung im Haushalt?
2) Wie genau differenziert sich das Budget in „reine Planungs- und Baukosten“ sowie „administrative Ausgaben“ wie Preis-, Sitzungsgelder und andere Aufwandsentschädigungen, und welche Betriebskosten werden darüber hinaus eingeplant?
3) Bis Ende April 2019 wählt die Jury die favorisierten Entwürfe aus und ermittelt zwei Monate später den Sieger. Dazwischen liegen jedoch die Kommunalwahlen. Inwiefern haben diese einen Einfluss auf die Zusammensetzung der Jury? Weiterlesen

Stadtmarketingkampagne (RA-404/2018)

vom 17. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im März 2014 wurde in Zusammenarbeit mit einer Werbeagentur das Kommunikationskonzept „Die Stadt bin ich“ und eine dazugehörige Homepage gestartet und ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welche finanziellen Mittel flossen jährlich und fließen aktuell in die Marketingkampagne?
2) Wer ist inzwischen federführend? Weiterhin die Werbeagentur oder die CWE?
3) Wie haben sich die „Klickzahlen“ der Homepage jährlich entwickelt? Weiterlesen