Der Stadtrat vom 22.03.2023 stand vor allem im Zeichen des Doppel-Haushalts 2023/2024. Vorher wurde über die neue Beherbergungssteuer abgestimmt, welche jetzt ab 2024 auf Chemnitzer Hoteliers und am Ende deren Gäste zukommt. Unsere Fraktion lehnte diese Steuer-Erhöhung durch die Hintertür ab. Mehr als acht Stunden wurde schlussendlich über die Verteilung der Steuergelder für die Jahre […]
AfD Fraktion Chemnitz
Haushalt 2023/2024: Das fordert unsere Fraktion
Am Mittwoch wird ab 14 Uhr der neue Haushalt für die Jahre 2023/2024 diskutiert. Unsere Fraktion hat für diese Sitzung folgende eigene Anträge eingereicht: Natürlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen befasst und werden uns dort entsprechend positionieren. Zur Live-Übertragung geht es hier entlang: https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Sonnabend, 04.03.2023: Friedensdemo der AfD in Chemnitz
F R I E D E N S D E M O aus Anlass des Bombenterrors auf Chemnitz am 05.03.1945 ORT UND ZEIT: NEUMARKT CHEMNITZ 04.03.2023 ab 15 Uhr REDNER: JÖRG URBAN Landesvorsitzender der AfD, Mitglied des Sächsischen Landtags ARMIN-PAULUS HAMPEL ehem. außenpolitischer Sprecher der AfD, Auslandskorrespondent der ARD, begleitete die „2 plus 4 Gespräche“ […]
Vereine kassieren Steuergeld: Kein Platz für Klima-Chaoten!
Kein Platz für Klima-Terroristen! Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtet heute darüber, dass Lokale wie das „Lokomov“ und das „Weltecho“ zu neuen Brutstätten von Klima-Terroristen werden sollen. Dabei werden diese Treffpunkte seit Jahren massiv mit Steuergeldern gefördert – Geld der Menschen, welche von den Klima-Chaoten durch deren Aktionen behelligt und genötigt werden. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg […]
„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zum Streit um Uwe Steimle
Die grüne Ausgrenzungs-Kultur sollte wieder zuschlagen: Der Kabarettist Uwe Steimle sollte nach dem Willen der Verbots-Partei nicht im Chemnitzer „Kraftwerk“ auftreten dürfen. Der absurde Vorwurf: Anti-Semitismus. Dabei war Steimle sogar von einer befreundeten jüdischen Familie in Chemnitz mehrfach empfangen worden, der Auftritt wurde von der Ehefrau organisiert. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete über diesen verwirrten Vorstoß […]
Rückblick Stadtrat 08.02.2023
Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023. Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte. Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende […]