Schlagwort-Archiv: AfD Fraktion Chemnitz

Infektionskrankheiten (RA-183/2018)

vom 16. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele meldepflichtige Infektionen (aufgelistet je Krankheit) wurden dem Gesundheitsamt im vergangenen Jahr gemeldet?
2) Sind der Stadtverwaltung darüber hinaus die Fallzahlen bekannt, wie viele Personen sich 2016 und 2017 mit (der nicht umfänglich meldepflichtigen) Krätze angesteckt haben und welche Gründe für die Tendenz bestehen? Weiterlesen

Radweg Schönau-Siegmar (RA-182/2018)

vom 16. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit der vollendeten Sanierung der Brücke Gaußstraße wurde auch die Unterführung des überregionalen Radweges Schönau-Siegmar freigegeben und inzwischen jedoch wieder aufgrund von angrenzenden Hochbaumaßnahmen auf dem anschließenden Streckenabschnitt gesperrt. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Seit wann und bis wann besteht die erneute Sperrung mit Umleitung?
2) Inwiefern waren diese Baupläne im Voraus bekannt, so dass die Stadtverwaltung dem Eigentümer eine „koordinierte Baumaßnahme“ während der ersten Sperrung hätte vorschlagen und im Gegenzug bspw. auf Sondernutzungsgebühren verzichten können? Weiterlesen

Heizkraftwerk, Fernwärme (RA-181/2018)

vom 16. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Chemnitzer Haushalte sind aktuell an das Fernwärmenetz angeschlossen?
2) Inwiefern ist das Netz in Bezug auf Leistung und Infrastruktur überdimensioniert?
3) Welche Pläne/Studien gibt es für das Heizkraftwerk Chemnitz-Nord nach 2022? Weiterlesen

Sprachkurse (RA-157/2018)

vom 8. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Bezug auf die zahlreichen Ratsanfragen zum Thema Integration (RA-082/2018, RA-518/2017 etc.) bitte ich um die Beantwortung weiterer Fragen:
1) Wie viele Personen nehmen aktuell an Alphabetisierungs- und Sprachkursen teil, zum Beispiel in der Volkshochschule oder vom Sozialamt bzw. der Agentur für Arbeit vermittelt?
2) Wie viele Personen haben seit 2015 an Alphabetisierungs- und Sprachkursen teilgenommen und mit welcher Erfolgsquote abgeschlossen? Weiterlesen

Reichsstraße/Pornitzstraße (RA-158/2018)

vom 8. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
nachdem gestern die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/14 Reichsstraße/Pornitzstraße (B-040/2018) verlängert wurde, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welchen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der im Aufstellungsbeschluss (B-167/2015) genannten Planungsziele und welche konkreten Projektalternativen im Gegensatz zum Bau eines Supermarktes verfolgt die Stadtverwaltung?
2) Wie ist der Nahversorgungszustand des südlichen Kaßbergs (anhand des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und mittels einer Umkreiszeichnung) zu bewerten? Weiterlesen