Das Glühwein-Verbot für die Innenstadt-Händler ist nicht nachvollziehbar. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete über den Beschluss der Stadtverwaltung. Hier geht es zum Artikel: https://bit.ly/2VetSf6 Der zuständige Redakteur „vergaß“ dabei geflissentlich, die zweitgrößte Fraktion im Chemnitzer Stadtrat ebenfalls nach ihrer Meinung zu befragen. Zumindest erfolgten trotz vorliegender Kontaktdaten weder ein Anruf noch eine Anfrage per Mail. Dieses […]
Chemnitz
Corona: Fraktion bemängelt fehlende Obduktionen
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz kritisiert die Weigerung der Stadt Chemnitz, Todesopfer mit Corona-Bezug obduzieren zu lassen. Stadträtin Diana Rabe hatte in der Ratsanfrage RA-435/2020, welche Sie als Anhang in der Mail finden, die Verwaltung befragt, ob Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 obduziert wurden. Die Antwort: Nein. Diana Rabe: „In der Bevölkerung herrscht […]
Tagung Kriminalpräventiver Rat: Verbessert endlich die Sicherheit!
Seit 1998 tagt in Chemnitz der „Kriminalpräventive Rat“. Morgen, am 10.09.2020, ist die nächste Sitzung. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz fordert die Teilnehmer des Rats auf, das Sicherheitskonzept für Chemnitz wesentlich zu verbessern. Stadtrat Sven Bader: „Seit Jahren geht es mit der Sicherheit und Ordnung, vor allem mit dem Gefühl einer geborgenen Stadt […]
„Zigeuner“-Gate: Offener Brief an Detlef Müller (SPD)
Mensch Detlef. Seit Sonntag ist für Dich vieles anders. Du hast – erstaunlicherweise sehr lebensnah – die Umbenennung einer Würz-Sauce kritisiert. Sie darf nicht mehr „Zigeuner“ heißen. Dass die Umbenennung nur inhaltslose Symbolpolitik ist, welche keinem einzigen Vertreter dieses Volksstammes hilft, hast sogar Du erkannt. Und launig formuliert.
Nachtrag: Schwarz-linke Kungelei im Stadtrat lässt die „Nationale Front“ wieder auferstehen
Vor mehr als 71 Jahren, genauer im Mai 1949, schlossen sich Parteien auf dem Gebiet der späteren DDR zur „Nationalen Front“ zusammen. Unter anderem mit dabei: CDU und SED. Das Online-Archiv Wikipedia benennt diesen Zusammenschluss wie folgt: „Durch die Nationale Front sollten dem offiziellen Anspruch nach alle gesellschaftlichen Gruppen Einfluss auf gesellschaftspolitische Prozesse nehmen können. […]
Stadtrat 24.06.2020: Gedanken & Beobachtungen
Marathon im Fußball-Stadion: Auch diesmal dauerte die Stadtratssitzung mehr als sieben Stunden an. Unsere Fraktion brachte sich in diese Diskussion mit mehreren Beschluss- und Änderungsanträgen ein. Mit dem bekannten Ergebnis: Das kommt von der AfD, das lehnen wir ab. Man ist innerhalb des Stadtrats nicht einmal gewillt, angesichts der Corona-Folgen zukünftige Projekte noch einmal auf […]