„AfD-Fraktion: Verwaltung entlasten – Fraktionen sollten Beschlussanträge aussetzen Angesichts der aktuell wirklich wichtigen Probleme im Rahmen der Corona-Krise möchte die Fraktion der „Alternative für Deutschland“ im Stadtrat Chemnitz folgenden Vorschlag einbringen: Alle Fraktionen setzen ihre Beschlussanträge für die Stadtrats-Sitzung vom 25.03.2020 aus. Zwar wurde diese Sitzung vorläufig abgesagt, ein Nachholtermin dürfte aber bereits im April […]
Fraktion
RA-047/2020: Verkehrsanbindung Neefepark
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit Beschluss B-301/2019 wurde am 18.12.2020 unter Beschlusspunkt 1. die Instandsetzung der Brücke Neefestraße, BW 60.15 einschließlich von Umbauten an der Einfädelspur der Abfahrt Neefepark in stadtwärtiger Richtung und Fahrbahnerneuerungen beschlossen. In der Anlage 3.9 wird in Bauphasenplänen die […]
RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH
Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage: 1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen? 2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen? 3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant? 4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine […]
„Filmnächte Chemnitz“ müssen bleiben!
Wie heute einem Bericht des „BLICK“ zu entnehmen ist, stehen die „Filmnächte Chemnitz“ auf dem Theaterplatz vor einer ungewissen Zukunft. Im Sog der unsicheren Situation könnte sogar das beliebte Kinder-Filmfestival „Schlingel“ in Mitleidenschaft gezogen werden. AfD-Stadtrat Lars Franke sitzt im Kulturausschuss. Er fordert: „Die Filmnächte als wirtschaftliches Unternehmen müssen weitergeführt werden. Es ist eine Frechheit, […]
Neues AfD-Konzept für Außengastronomie: Sondernutzung ist nur Stückwerk
AfD-Fraktion: Sondernutzung Außengastronomie ist nur Stückwerk Die jährlich neu abzustimmende Befreiung innerstädtischer Gastronomen von der Sondernutzungs-Gebühr ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz nur Stückwerk. Aus diesem Grund reicht unsere Fraktion zum kommenden Stadtrat am 25. März 2020 einen Beschlussantrag ein. Im A-012/2020 soll die Regelung komplett überarbeitet, langfristiger ausgelegt und vor allem gerechter […]
Beschlussantrag: Fahrstuhl für die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf
Für die Stadtratssitzung am 25. März 2020 hat unsere Fraktion einen weiteren Beschlussantrag eingereicht. Wir fordern, dass an oder in der Kirchner-Grundschule Wittgensdorf endlich ein Fahrstuhl installiert wird (BA-019/2020) Die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf stellt im Ortsteil eine wichtige Lern- und Begegnungsstätte dar. Neben dem normalen Unterricht werden hier in der Aula des Gebäudes in der 3. […]