Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann ist die Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund ab der Helbersdorfer Straße bis zur Straße Usti nad Labem fertig und auf Papier? Die geforderte Studie wurde am 22.01.2021 durch das Umweltamt beauftragt. Bis Ende März 2022 wird diese von […]
Fraktion
RA-028/2022: Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Garagenkonzeption“
Ihre Ratsanfrage RA-028/2022 – Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Umsetzung der Garagenkonzeption aus Stadtratsbeschluss Nr. B-086/2017“ Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie wurde der Beschluss realisiert (Hat die Garagengemeinschaft den geänderten Nutzungsvertrag angenommen oder wurde der bisherige Nutzungsvertrag gekündigt oder wurde Einigkeit zu einem Verkauf an […]
Termine März 2022
In diesem Monat stehen bisher folgende Termine für unsere ehrenamtlichen Stadträte fest: 01.03.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität (Rathaus)01.03.: Behindertenbeirat (Rathaus) 02.03.: Betriebsausschuss (Rathaus) 03.03.: Sozialausschuss (Rathaus) 05.03.: Teilnahme am Gedenken zum Friedenstag (Städtischer Friedhof) 07.03.: Fraktionssitzung (Rathaus)07.03.: Ortschaftsrat Mittelbach07.03.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain07.03.: Ortschaftsrat Grüna 08.03.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 2025 (Rathaus)08.03.: Jugendhilfeausschuss (Kraftwerk e.V.)08.03.: Ortschaftsrat Einsiedel08.03.: Ortschaftsrat […]
Dr. Volker Dringenberg: „Ja“ zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Chemnitz
Der Krieg in der Ukraine hat bereits große Flüchtlings-Bewegungen in Gang gesetzt. Auch in Chemnitz werden Flüchtlinge erwartet, vor allem Frauen und Kinder. In unserer Fraktion kümmert sich bereits ein Stadtrat um Unterstützung für eine ukrainische Familie, welche in Augustusburg Zuflucht gefunden hat. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ griff eine gemeinsame Erklärung der selbsternannten demokratischen Fraktionen auf, […]
„C3″ reagiert auf Beschlussantrag/“Freie Presse“
Nachdem unsere Fraktion einen Beschlussantrag zur Unterstützung der „C3“ eingereicht hat, reagierte die „C3“ in der „Freien Presse“. Fazit: Das „Hutfestival“ sei gesichert, sehr wohl fehlt aber Geld in anderen Bereichen. Unabhängig von dieser „linke Tasche, rechte Tasche“-Aussage des „C3“-Chefs werden wir unseren Antrag aufrechterhalten. Hier geht es zum Artikel: https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-hutfestival-soll-auch-in-diesem-jahr-stattfinden-artikel11994541
Beschlussantrag: Versorgung in Medizin & Pflege sichern
Für den Stadtrat am 16.03.2022 hat unsere Fraktion den Beschlussantrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15. März 2022“ schaffen. Das beinhaltet auch, die Impfpflicht im Bereich Medizin und Pflege nicht umzusetzen. An dieser Stelle dokumentieren wir unseren Antrag: Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich und kontinuierlich den Stadtrat über dievorliegende Datenlage zum Impfstatus […]