Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit Beschluss B-301/2019 wurde am 18.12.2020 unter Beschlusspunkt 1. die Instandsetzung der Brücke Neefestraße, BW 60.15 einschließlich von Umbauten an der Einfädelspur der Abfahrt Neefepark in stadtwärtiger Richtung und Fahrbahnerneuerungen beschlossen. In der Anlage 3.9 wird in Bauphasenplänen die […]
Rathaus
RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH
Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage: 1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen? 2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen? 3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant? 4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine […]
„Filmnächte Chemnitz“ müssen bleiben!
Wie heute einem Bericht des „BLICK“ zu entnehmen ist, stehen die „Filmnächte Chemnitz“ auf dem Theaterplatz vor einer ungewissen Zukunft. Im Sog der unsicheren Situation könnte sogar das beliebte Kinder-Filmfestival „Schlingel“ in Mitleidenschaft gezogen werden. AfD-Stadtrat Lars Franke sitzt im Kulturausschuss. Er fordert: „Die Filmnächte als wirtschaftliches Unternehmen müssen weitergeführt werden. Es ist eine Frechheit, […]
Brühl-Diskussion: Kommunikation und Karten auf den Tisch!
Seit Wochen wird über die Situation auf dem Brühl und die Zukunft des Wohngebiets diskutiert. Erste Gespräche zwischen städtischen Vertretern, Stadträten, Anwohnern und Gastronomen gab es bereits. Dort nahm auch unser Stadtrat Nico Köhler teil. Jetzt ist auch für die „Coffee Art Bar“ endgültig Schluss (Quelle: https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-coffee-art-bar-schliessung-bruehl-volker-beyer-facebook-update-1452518 ) Im Kulturausschuss beschäftigt sich unser Stadtrat Lars […]
Die Bahn kommt? Nein – sie geht!
Elektrifizierung. Fernbahn-Anschluss. ICE….. Seit Jahren versprechen uns Chemnitzer Politiker der Altparteien, welche als Bundestagsabgeordnete in Berlin zugange sind, dass alles besser wird. Selbst ein halbseidener Ausbau der Bahnstrecke nach Leipzig wird als großer Erfolg verkauft. Die Bahn AG hingegen setzt ihre eigenen Zeichen. Erst wurde der Infopoint aufgegeben. Nun ist es der Standort Chemnitz offenbar […]
Neues AfD-Konzept für Außengastronomie: Sondernutzung ist nur Stückwerk
AfD-Fraktion: Sondernutzung Außengastronomie ist nur Stückwerk Die jährlich neu abzustimmende Befreiung innerstädtischer Gastronomen von der Sondernutzungs-Gebühr ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz nur Stückwerk. Aus diesem Grund reicht unsere Fraktion zum kommenden Stadtrat am 25. März 2020 einen Beschlussantrag ein. Im A-012/2020 soll die Regelung komplett überarbeitet, langfristiger ausgelegt und vor allem gerechter […]