Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten. Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann. Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde […]
Wegert
Rückblick auf den Stadtrat vom 17.03.21
Prolog Es ist spürbar: In der Wagenburg der Altparteien herrscht Unruhe. Unruhe, weil frische Ideen von außen am Selbstverständnis der bisher gut untereinander abgestimmten Altherrscher rütteln. Neue Impulse werden eher als Affront denn als erfreuliche Belebung betrachtet. Kommen wir zu den Etappen der Sitzung: Fraktionserklärung Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hielt die „Fraktionserklärung aus aktuellem […]
Sicherheits-Bedenken: Parkverbot für E-Autos in Tiefgaragen?
Um Elektro-Autos in Tiefgaragen ist eine hitzige Diskussion entbrannt. AfD-Stadtrat Steffen Wegert hatte gefordert, die Tiefgaragen in der Stadt Chemnitz hinsichtlich des Brandschutzes neu zu prüfen. Hintergrund: In den SPD-geführten Städten Kulmbach und Leonberg wurden vorläufige Parkverbote für E-Autos in Tiefgaragen erlassen. Quelle: https://bit.ly/3kdEgPU Grund ist hier die Befürchtung, dass die Garagen nicht brandsicher genug […]
RA-150/2020: Modifizierung der neuen CVAG-Haltestellen-Fahrpläne
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und in Abstimmung mit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit. Anmerkung: Die Zuarbeit der CVAG ist als Zitat gekennzeichnet und unverändert übernommen worden. Wurde die Umstellung auf das neue Erscheinungsbild vorab mit den entsprechenden Gremien wie dem CVAG-Fahrgastbeirat, gewählten Interessenvertretungen wie […]
Die Bahn kommt? Nein – sie geht!
Elektrifizierung. Fernbahn-Anschluss. ICE….. Seit Jahren versprechen uns Chemnitzer Politiker der Altparteien, welche als Bundestagsabgeordnete in Berlin zugange sind, dass alles besser wird. Selbst ein halbseidener Ausbau der Bahnstrecke nach Leipzig wird als großer Erfolg verkauft. Die Bahn AG hingegen setzt ihre eigenen Zeichen. Erst wurde der Infopoint aufgegeben. Nun ist es der Standort Chemnitz offenbar […]
Unsere Stadträte: Für Chemnitz unterwegs
Einmal Stadtrats-Sitzung im Monat und das war es dann? Mitnichten. Neben der Teilnahme an den Fach-Ausschüssen und -Beiräten sind unsere Stadträte fast täglich für Sie, für ein besseres Chemnitz unterwegs. Viele Gespräche vor Ort, der Austausch von Erfahrungen, das Mitnehmen von Anregungen, Ideen und auch Kritik gehören zum Handwerkszeug unserer gewählten Volksvertreter. Im Jahr 2020 […]