Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023. Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte. Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende […]
Termine Februar 2023
In diesem Monat stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 01.02.: Ortschaftsrat Wittgensdorf 02.02.: Verwaltungs- und Finanzausschuss 06.02.: Fraktionssitzung06.02.: Ältestenrat 07.02.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung07.02.: Umlegungsausschuss 08.02.: Fraktionssitzung08.02.: Stadtrat 09.02.: Kleingartenbeirat 13.02.: Fraktionssitzung 14.02.: Migrationsbeirat 17.02.: Jahreshauptversammlung FFW Rabenstein 24.02.: Jahreshauptversammlung FFW Stelzendorf 28.02.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 202528.02.: Ortschaftsrat Klaffenbach
Peinlicher Leerstand: Ratskeller muss saniert werden
Auf Anregung unserer Fraktion wurde in dieser Woche der ehemalige „Ratskeller“ unter dem Chemnitzer Rathaus besichtigt. Dabei wurde klar: Eine Perspektive als erstes gastronomisches Haus am Platz ist quasi ausgeschlossen. Die Stadt verweist auf fehlendes Geld für eine komplette Sanierung und Neueinrichtung. Jetzt sollen die Räume als Begegnungsstätte bis 2025 saniert werden, zumindest ist das […]
IA-091/2022: Förderung „different people e.V.“
Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 2. Waren der Stadt Chemnitz und den dort für das Filmfestival Verantwortlichen die in dasErziehungsrecht der Eltern eingreifenden (Fortbildungs-)-Angebote bekannt, insbesondere, dass Kinder direkt mit Schimpfworten auf Postkarten angesprochen wurden? Workshop-Angebote für Lehrkräfte zum Thema „Sexualität“ sind Teil der […]
RA-226/2022: Telekom in Schönau
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mitteilen: Bei den Wanderer-Werken in Schönau, wurden die Masten der Telekom aufgrund von Vandalismus abgeschaltet. Dadurch gibt es in Schönau kaum mobiles Internet und eine schlechte Verbindung. Dazu gibt es ein Schreiben der Telekom, welches für die Stadt wichtig sein […]
RA-239/2022: Talsperre Euba
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: